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Einleitung

Die Tätigkeiten des EPA im Rahmen der technischen Zusammenarbeit kommen auch den Ämtern für geistiges Eigentum von Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation zugute. Beispielsweise haben das australische und das kanadische Amt für geistiges Eigentum über das Kommunikationsnetz Patnet Zugriff auf das Recherchensystem EPOQUE des EPA. Dieser unter der Bezeichnung "EPOQUE Net" bekannte Dienst ermöglicht es den Ämtern, die Qualität ihrer Recherchen zum Stand der Technik und damit auch der erteilten Patente zu verbessern.

Australien

Anfang 2006 wurde eine Vereinbarung über die probeweise Bereitstellung von EPOQUE Net geschlossen; dieser Dienst bietet Zugang zu den Datenbanken des EPA und wird inzwischen erfolgreich genutzt. Darüber hinaus leistet das EPA auch Unterstützung in den Bereichen Überwachung und Wartung.

Kanada

Demnächst soll eine Vereinbarung über den regulären Zugang zu EPOQUE Net unterzeichnet werden. Außerdem hat das kanadische Amt für geistiges Eigentum für seine gesamten Prüfer Zugriff auf EPOQUE beantragt.


© European Patent Office.Impressum.Nutzungsbedingungen..Letzte Aktualisierung: 19.1.2007