OECD

Einleitung

Die Tätigkeiten des EPA im Rahmen der technischen Zusammenarbeit kommen auch den Ämtern für geistiges Eigentum von Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Patent¬orga¬nisation zugute. Beispielsweise haben das australische, das kanadische und das neuseeländische Amt für geistiges Eigentum über das Kommunikationsnetz Patnet Zugriff auf das Recherchensystem EPOQUE des EPA. Dieser unter der Bezeichnung "EPOQUE Net" bekannte Dienst ermöglicht es den Ämtern, die Qualität ihrer Recher¬chen zum Stand der Technik und damit auch der erteilten Patente zu verbessern.
De facto ist EPOQUE Net mittlerweile das Recherchensystem der Wahl für Kanada und Australien.

Australien

Das australische Amt für geistiges Eigentum erhielt im Mai 2008 Vollzugang zu EPOQUE Net und verfügt jetzt über etwa 358 aktivierte Lizenzen, womit alle Prüfer dieses Amts Zugriff haben. Die Zusammenarbeit bei der Nutzung von EPOQUE Net wurde ausgebaut und umfasst jetzt eine Pilotstudie darüber, inwiefern beide Seiten davon profitieren können, wenn das australische Amt für geistiges Eigentum das Europäische Klassifikationssystem (ECLA) verwendet.

Kanada

Das kanadische Amt für geistiges Eigentum (CIPO) erhielt im Januar 2009 Vollzugang zu EPOQUE Net. Mit etwa 368 aktivierten Lizenzen können jetzt alle Prüfer des CIPO darauf zugreifen.

Neuseeland

Das neuseeländische Amt für geistiges Eigentum (IPONZ) erhielt im Februar 2010 Testzugang zu EPOQUE Net und verfügt über fünf Lizenzen für Schulungszwecke.