Sub Navigation
Promotion
Dreiseitige Zusammenarbeit
Einleitung
Da das Europäische Patentamt (EPA), das japanische Patentamt (JPO) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) die gleichen Probleme und Ziele haben, schufen sie 1983 ein Programm zur "dreiseitigen Zusammenarbeit". Heute wird der größte Teil aller weltweit eingereichten Patentanmeldungen einschließlich der Anmeldungen nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens in den drei Ämtern bearbeitet.
Zielsetzung/Strategie
Die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit streben eine Optimierung des globalen Patentsystems an. Ihr Programm für eine langfristige Zusammenarbeit hat folgende Ziele:
- Lösung gemeinsamer Probleme auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
- stärkere Sensibilisierung für die Vorteile des Patentsystems
- Harmonisierung der Praxis in den drei Ämtern
- Förderung der Verbreitung fortschrittlicher Technologien
- optimale Verwertung der Arbeit, die die jeweils anderen Ämter in den Bereichen Recherche, Prüfung, Dokumentation und elektronische Hilfsmittel bereits geleistet haben
TätigkeitenDie dreiseitige Zusammenarbeit erstreckt sich auf folgende Bereiche:
- Automatisierungsprojekte
- Austausch von Prüfern und Recherchenberichten
- Dokumentation
- Harmonisierung des Patentrechts und der Gebührenpolitik
- Informationspolitik
Wichtige Etappen der Zusammenarbeit
Grundstein für die dreiseitige Zusammenarbeit waren der Austausch von Know-how und die Festlegung von Standards für den Datenaustausch. Später weiteten die Ämter ihre Kooperation auf die Entwicklung von Datenbanken und Systemen zu deren Nutzung aus. Sie schufen eine neue Generation von Informationsprodukten und -diensten, die ursprünglich für den internen Gebrauch gedacht waren, später aber auch Patentbibliotheken und der breiten Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung gestellt wurden.
1999 wurde TriNeT geschaffen, ein dreiseitiges Datennetz, das einen sicheren Austausch von Prioritätsdaten zwischen den drei Ämtern und anderen Patentbehörden ermöglicht.
In einem weiteren Schritt gewährten sich die drei Ämter im Rahmen des FWA-Diensts gegenseitig Zugriff auf ihre veröffentlichten Patentakten, sodass jedes Amt über einen geschützten elektronischen Zugang auf die Akten der anderen Ämter zugreifen und deren Arbeits¬ergebnisse besser nutzen kann.
Darüber hinaus wurde auch ein Dienst für den Austausch von Prioritätsunterlagen (PDX) eingerichtet. Dabei tauschen die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit die Unterlagen mittels sicherer elektronischer Verbindungen über die Webdienste für den trilateralen Dokumentenzugriff (TDA) aus.
Die Prüfer der drei Ämter können im Rahmen des Prüferaustauschs von den Erfahrungen ihrer Kollegen in den Partnerämtern profitieren.
Eine weitere wichtige Etappe war das Projekt zur Harmonisierung der Klassifikation, das mehr als 45 Gebiete der Technik abdeckt. Durch diese Harmonisierung der Klassifikations¬systeme können änderungsbedingte Umklassifizierungsarbeiten auf alle drei Ämter aufgeteilt und die Patentrecherchen vereinheitlicht werden.
Für die Zukunft planen die drei Ämter die Abhaltung gemeinsamer Seminare zur technischen Zusammenarbeit.
Regelmäßige Veranstaltungen
- Dreierkonferenz: Einmal im Jahr treffen sich der Präsident des EPA und die Leiter von JPO und USPTO, um ein Memorandum of Understanding für das kommende Jahr zu unterzeichnen
- dreiseitige technische Sitzung und dreiseitige Vorkonferenz: einmal jährlich
- Sitzungen der verschiedenen Arbeitsgruppen zu konkreten technischen Projekten: über das Jahr verteilt
Ansprechpartner
Sophie Mangin
Trilateral
Co-ordinator
Tel. +49 89 2399 6798
Lise Farrell
Project Assistant
Tel. +49 89 2399
5102
Fax +49 89 2399
5239
Elke Zech
Project Assistant
Tel. +49 89 2399
5129