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Forschungsfonds
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Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation
Der 1988 errichtete Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation ist für den Zeitraum 2003 - 2007 mit Fördermitteln in Höhe von 500 000 € ausgestattet.
Für seine Verwaltung sind die Vorschriften über den Forschungsfonds und die Durchführungsbestimmungen dazu maßgebend, die nachstehend wiedergegeben sind.
Zweck des Forschungsfonds und Förderungsbedingungen
Zweck des Forschungsfonds ist es, Forschungsarbeiten auf Hochschulniveau über den Erfindungsschutz, insbesondere im Rahmen des europäischen Patentsystems, zu fördern. Gefördert werden können wissenschaftliche Untersuchungen, die sich mit besonderen Aspekten dieses Gebiets aus der Sicht der verschiedensten Fachrichtungen - Recht, Wirtschaft, Soziologie, Geschichte etc. - befassen und vorzugsweise Fragen behandeln, die nicht schon eingehend untersucht worden oder Gegenstand anderer, bereits laufender Forschungsarbeiten sind (vgl. Geförderte Forschungsprojekte ).
Nicht gefördert werden Studien rein technischer Natur wie beispielsweise Arbeiten, die auf die Entwicklung, Verbesserung oder Anwendung eines industriellen Erzeugnisses oder Verfahrens gerichtet sind.
Der Fonds kann auch für bereits angelaufene Projekte in Anspruch genommen werden.
Fördermittel können erhalten:
• natürliche Personen, die Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Patentorganisation sind oder an einem Forschungsinstitut mit Sitz in einem dieser Staaten arbeiten;
• Forschungsinstitute oder vergleichbare Einrichtungen, die ihren Sitz in einem dieser Staaten haben.
Die Förderung aus dem Fonds darf in der Regel 50 000 € pro Einzelprojekt nicht überschreiten.
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