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Hintergrundinformation

Das Europäische Patentamt

Das Europäische Patentamt (EPA) hat den Auftrag, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum zum Nutzen der Bürger Europas zu fördern. Seine Aufgabe ist es, für die Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ), das am 5. Oktober 1973 in München unterzeichnet wurde und am 7. Oktober 1977 in Kraft trat, nach einem zentralisierten Verfahren europäische Patente auf Erfindungen zu erteilen.

Alison Brimelow

Alison Brimelow trat am 1. Juli 2007 ihr Amt als Präsidentin des Europäischen Patentamts an. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte sie unterschiedliche Posten im öffentlichen Dienst inne und war u. a. auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene mit Fragen des geistigen Eigentums befasst.

"We need to face up to new challenges" (Englisch)

Alison Brimelow talks about the EPO’s success story and why the Office needs to adapt to a moving landscape.

Patenting Trends in Eco-Innovation (Englisch)

Eco-innovation is a broad concept and is reflected in a large number of technical fields. One important example of a technology which is pivotal for tackling climate change is the generation and transformation of energy. This backgrounder looks at the development of patent applications in this area which were filed at the EPO between 1998 and 2007.

Hintergrundinformtionen zum "Edinburgh"-Patent (PDF)

So lautet die umgangssprachliche Bezeichnung für das europäische Patent Nr. 0695351 der Universität Edinburgh. Die entsprechende Patentanmeldung wurde im April 1994 beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht, das im Anschluß an die Sachprüfung im Dezember 1999 ein Patent darauf erteilte. Das Patent betrifft ein Verfahren, mit dem sich tierische Stammzellen genetisch so verändern lassen, daß sie gegenüber unerwünschten differenzierten Zellen bevorzugt überleben. 

Hintergrundinformtionen zum "Öl-Mais"-Patent (PDF)

So lautet die umgangssprachliche Bezeichnung für das europäische Patent Nr. 744 888 der Firma DuPont. Die entsprechende Patentanmeldung wurde im Februar 1995 beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht, das im Anschluß an die Sachprüfung im August 2000 das Patent erteilte. 

Hintergrundinformtionen zum "Soja"-Patent (PDF)

So lautet die umgangssprachliche Bezeichnung für das europäische Patent Nr. 301 749. Die entsprechende Patentanmeldung wurde im Juli 1988 beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht, das im Anschluß an die Sachprüfung im März 1994 das Patent erteilte. Nach dem Erwerb der Firma Agracetus 1996 ist das Patent auf die Firma Monsanto übergegangen. 

Die größten Anmelder beim EPA 2006