2001

• 7.11.2001
  Europäisches Patentamt schränkt das "Harvard/Krebsmaus"-Patent ein

  Die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts hat entschieden, das sog. "Harvard/Krebsmaus"-Patent in eingeschränktem Umfang aufrecht zu erhalten. Nach zweitägiger Anhörung der Parteien gelangte die Einspruchsabteilung zur Entscheidung, daß das Patent auf transgene Nagetiere, die ein zusätzliches Krebsgen enthalten, beschränkt werden muß. Diese Entscheidung kann vom Patentinhaber, dem Harvard College, sowie den Einsprechenden mit einer Beschwerde angefochten werden.

• 5.11.2001
  Fortsetzung des Einspruchsverfahrens gegen das "Krebsmaus"-Patent

  Das Europäische Patentamt (EPA) hat das Einspruchsverfahren gegen das "Krebsmaus/Harvard"-Patent fortgesetzt und die beteiligten Parteien erneut zu einer mündlichen Verhandlung vor der zuständigen Einspruchsabteilung geladen. An der auf drei Tage angesetzten Verhandlung, die am 6. November in München beginnt, nimmt das Harvard College als Patentinhaber sowie 16 verschiedene Gruppierungen, Einzelpersonen, politische Parteien und Organisationen teil, die mit dem Einspruchsverfahren den Widerruf des Patents anstreben.

• 10.8.2001
  A new programme of support for external research in applied econometrics, forecasting and survey methods

  This new research programme is announced in order to help the process of making capacity planning decisions at the European Patent Office (EPO). Researchers or teams of researchers, from Europe or elsewhere, are invited to submit proposals under the following five modules.

• 20.7.2001
  Neuerliche Rekordzahl an Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt

  Neuer Anmelderekord beim Europäischen Patentamt (EPA): Im Jahr 2000 verzeichnete das Amt 142 940 Patentanmeldungen, 16 % mehr als im Vorjahr. Damit hat sich das Anmeldevolumen beim EPA innerhalb der letzten zehn Jahre mehr als verdoppelt, gegenüber der ursprünglichen Prognose bei der Gründung des Amts nahezu verfünffacht. Mit dem Beitritt der Türkei zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) in November 2000 hat sich die Zahl der Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation (EPO) auf 20 erhöht.

• 17.7.2001
  Patent citation analysis

  The following link provides a PDF version of the article "Patent citation analysis - A closer look at the basic input data from patent search reports", written by Jacques MICHEL and Bernd BETTELS, EPO DG 1, jointly published by Kluwer Academic Publishers, Dordrecht and Akadémiai Kiadó, Budapest in Scientometrics, Vol. 51, No. 1 (2001) 185–201.

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