2003

An affordable, high-quality Community Patent needed by European innovatorsThe President of the European Patent Office (EPO), Ingo Kober, has voiced a strong plea for an affordable, simple and reliable Community Patent in order to create a flourishing patent culture in Europe.

The Wheel of Invention - Von der Idee zum Patent Die Ausstellung „The Wheel of Invention – Von der Idee zum Patent“ gibt Jugendlichen und Erwachsenen Einblick in die Welt der Erfindungen. Ziel der Ausstellung ist es, jungen Menschen zwischen 14 und 19 Jahren die gesellschaftspolitische Relevanz von Forschung und Wissenschaft zu demonstrieren sowie eine Vorstellung von den Aufgaben des Europäischen Patentamtes zu vermitteln.

Insufficient use of innovation support mechanisms in EuropeEuropean companies still fall short in exploiting the potential of patent information databases, CDs and DVDs produced by the European Patent Office and the national patent authorities in Europe for their innovation and business strategies.

Nominierung des Präsidenten des Europäischen PatentamtsDer Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 94. Tagung, die unter dem Vorsitz von Herrn Mogens Kring (DK) in München abgehalten wurde, am 29. Oktober folgenden Beschluß gefaßt: Nominierung von Herrn Alain Pompidou (FR) als Präsident des Europäischen Patentamts für eine Amtszeit von 3 Jahren ab dem 1. Juli 2004 Nominierung von Frau Alison Brimelow (GB) als Präsidentin des Europäischen Patentamts für eine Amtszeit von 3 Jahren nach Ablauf der Amtszeit von Herrn Pompidou, d. h. ab dem 1. Juli 2007

Stichwort: “Cupuaçu”-Patentanmeldung - Information für die PresseDie europäische Patentanmeldung EP 1 219 698 beruht auf einer internationalen Patentanmeldung der japanischen Firma Asahi Foods Co., Ltd., eingereicht am 10.10.2000 (WO 01/25377). Seit dem 8.4.2002 ist diese Anmeldung auch beim Europäischen Patentamt (EPA) anhängig.

Successful move for closer cooperation in the protection of intellectual property rightsThe European Union and China have significantly enhanced their cooperation in the field of protection of intellectual property rights (IPR) in the last five years. Under the umbrella of joint EU-China projects a comprehensive programme on IP rights aimed at promoting trade and investment flows between both regions.

EUROPÄISCHES PATENTAMT ERÖFFNET BÜRO IN BRÜSSELMit der heutigen Eröffnung eines neuen Büros verstärkt das Europäische Patentamt (EPA) seine Präsenz in Brüssel. Aus diesem Anlaß gab das EPA in den neuen Räumlichkeiten einen Empfang, bei dem auch der jüngste Jahresbericht der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Jahresbericht 2002 des Europäischen Patentamts - Das Wachstum der Patentanmeldungen hält an - Rekordzahl an PatenterteilungenDie starke Nachfrage nach europäischen Patenten hält weiter an: Das Europäische Patentamt registrierte 2002 mit 165 100 Patentanmeldungen einen neuen Höchststand. Mit 47 400 erteilten Patenten übertraf das Amt die Vorjahresmarke um 37 % und erreichte ebenfalls einen Höchstwert. Insgesamt führte das EPA mehr Recherche- und Sachprüfungsverfahren durch als 2001 und steigerte die Produktion in allen Bereichen gegenüber dem Vorjahr um 5,8 %.

Verlängerung der Amtszeit von Herrn Ingo Kober, Präsident des Europäischen PatentamtsDer Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 93. Tagung in München einstimmig beschlossen, die Amtszeit von Herrn Ingo Kober als Präsident des Europäischen Patentamts bis zum 30. Juni 2004 zu verlängern, und hat diesem für sein Entgegenkommen gedankt.

"Soja"-Patent nach Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt eingeschränktDas sogenannte "Soja"-Patent der Firma Monsanto (EP 301 749 B1) wird eingeschränkt. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer öffentlichen mündlichen Verhandlung im Einspruchsverfahren heute entschieden. Im März 1994 hatte das EPA der später von Monsanto übernommenen Firma Agracetus ein Patent für zwölf der aktuell 27 Vertragsstaaten der Europäischen Patentorganisation erteilt. In seiner ursprünglichen Form beschreibt das Patent ein Verfahren zur gentechnischen Veränderung von Pflanzen, insbesondere Sojapflanzen.

Anhörung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen im Europäischen PatentamtAm 6. Mai beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren zu einem Patent der Firma Monsanto, in dem es um ein Verfahren zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen geht. Dabei gilt es zu entscheiden, ob das Patent aufrechterhalten, geändert oder widerrufen wird. Die Einsprechenden sind die Unternehmen Syngenta Participations und Pioneer Hi-Bred, eine kanadische Umweltschutzorganisation sowie eine Einzelperson

Widerruf des “Nabelschnurblut”-Patents bestätigtDie zuständige Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat den Widerruf eines europäischen Patents der amerikanischen Firma Biocyte bestätigt, das u.a. die Verwendung von Blutzellen aus der Nabelschnur beschreibt.

"Öl-Mais"-Patent nach Anhörung im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt widerrufen / Ergebnis der mündlichen Verhandlung zu einem Patent der Firma DuPontDas sogenannte "Öl-Mais"-Patent der Firma DuPont (EP 0744888 B1) wird widerrufen. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer eintägigen öffentlichen Anhörung im Einspruchsverfahren entschieden. Im August 2000 hatte das EPA der amerikanischen Firma ein europäisches Patent für Italien, Frankreich und Spanien erteilt.

Mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent auf Mais mit erhöhtem Ölgehalt im Europäischen PatentamtAm 12. Februar beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren gegen ein Patent der Firma DuPont, in dem es um Mais mit einem erhöhten Maisölanteil geht. Dabei gilt es zu entscheiden, ob das Patent aufrechterhalten, geändert oder widerrufen wird. Einspruch haben die Regierung von Mexico, das Bischöfliche Hilfswerk Misereor e. V. sowie die Organisation Greenpeace Deutschland e.V. eingelegt.