"Myriad/Brustkrebspatent" nach öffentlicher Verhandlung widerrufen

München, 18. Mai 2004 - - Eine Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) hat heute entschieden, daß das "Myriad/Brustkrebspatent" widerrufen wird.

Nach einer öffentlichen Verhandlung mit allen Parteien, die am Einspruchsverfahren gegen das Patent beteiligt sind, ist die Einspruchsabteilung - ein Gremium aus drei Patentprüfern und einem Rechtsexperten - zu dem Ergebnis gelangt, daß die Einspruchsgründe der Aufrechterhaltung des Patents entgegenstehen. Infolgedessen mußte es widerrufen werden.

Das Streitpatent (EP 699 754), das Anfang 2001 der Firma Myriad Genetics Inc., der University of Utah Research Foundation und den Vereinigten Staaten von Amerika erteilt wurde, ist stets Gegenstand von Diskussionen in der Öffentlichkeit gewesen. Im Oktober 2001 haben mehrere Parteien, unter anderem das Institut Curie, eine französische Forschungseinrichtung, Einspruch gegen das Patent eingelegt ¹ .

Diese Entscheidung kann von den Beteiligten in zweiter Instanz in einem Verfahren vor einer der Technischen Beschwerdekammern des EPA angefochten werden.

Die schriftliche Begründung für die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird in den kommenden Monaten veröffentlicht; sie wird auch online zur Verfügung gestellt und kann im Rahmen der öffentlichen Akteneinsicht des EPA unter www.epoline.org eingesehen werden.

¹ Weitere Einsprechende sind: Assistance publique - Hôpitaux de Paris, das Institut Gustave Roussy, die belgische Gesellschaft für Humangenetik und die Associazione Angela Serra per la Ricerca sul Cancro.