2004

Architektenwettbewerb für Europäisches Patentamt abgeschlossenEnde November wurde ein internationaler Architektenwettbewerb für die Erneuerung des Hochhauses der Niederlassung des Europäischen Patentamtes EPA in Den Haag abgeschlossen, einen 85 m hohen und mit 1.100 Büros ausgestatteten Turm.

Litauen wird 30. Mitgliedstaat der Europäischen PatentorganisationDie Europäische Patentorganisation setzt ihr dynamisches Wachstum fort. Mit dem Beitritt Litauens zum Europäischen Patentübereinkommen zählt die Organisation nun 30 Mitgliedstaaten. Daneben ist ein Abkommen mit Bosnien und Herzegowina in Kraft getreten, wodurch Anmelder ihre Patentanmeldungen und Patente auf dieses Land - das in der Organisation Beobachterstatus hat - erstrecken können.

Further expansion of the European patent system- "Patents are the backbone of the knowledge economy in Europe"The European Patent Office (EPO) expects a record number in patent applications this year: “177 500 European patent applications are the highest number ever recorded in the history of our Office”, explained EPO President Alain Pompidou at a press meeting today.

Europäisches Patentamt erkennt gleichgeschlechtliche Ehen an, die in einem Mitgliedstaat wirksam geschlossen wurdenDie Europäische Patentorganisation (EPO) hat eine Entscheidung über die Anerkennung gleichgeschlechtlicher, in einem Mitgliedstaat wirksam geschlossener Ehen getroffen.

Enhanced access to patent information from the European Patent OfficePatent information from the European Patent Office (EPO) encompasses over 45 million documents. To meet the needs of both small and large-sized organisations, the EPO has developed a wide range of tools and services that optimise the retrieval and exploitation of patent information.

Signature d’un accord trilatéral OEB - INPI - OAPI suite à la construction du Centre Régional de Formation en Propriété Intellectuelle de l’OAPI à Yaoundé (Cameroun)L’Office européen des brevets, représenté par le Professeur Alain Pompidou, Président, l’Institut National de la Propriété Industrielle, représenté par Monsieur Benoît Battistelli, Directeur Général, et l’Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, représenté par Monsieur Anthioumane N’Diaye, Directeur Général, ont signé à Genève le 29 septembre 2004 un accord trilatéral de coopération dont le but est de coordonner les efforts des trois parties suite à la création par l’OAPI d’un centre régional de formation établi au siège de l’OAPI à Yaoundé (Cameroun).La mission de ce centre est la formation en Propriété Intellectuelle et la diffusion des connaissances technologiques et scientifiques.

Sprecher an der Pressekonferenz des EPASprecher an der Pressekonferenz des EPA. Pressemappe im PDFormat (gescannt) - 2.3 MB.

Öffentliche mündliche Verhandlung in der Beschwerdesache T 315/03 betreffend das EP 0 169 672 "Krebsmaus/Harvard“Am 5. Juli beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) eine öffentliche mündliche Verhandlung in einer Beschwerdesache zum europäischen Patent EP 0 169672. Das Patent bezieht sich auf ein gentechnisch verändertes Nagetier, das unter bestimmten Voraussetzungen Tumore entwickelt und aus diesem Grund für den Einsatz in der Krebsforschung besonders geeignet sein soll.

Alain Pompidou übernimmt die Amtsgeschäfte als Präsident des Europäischen PatentamtsAlain Pompidou hat heute das Amt des Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPA) übernommen. Der 62jährige Franzose ist Nachfolger des Deutschen Ingo Kober, der das EPA seit 1996 geleitet hatte und nun in den Ruhestand tritt.

Europäische Patentorganisation gründet eine PatentakademieIm Hinblick auf die Weiterentwicklung und Harmonisierung von Patentrecht und -praxis in ihren Mitgliedstaaten hat die Europäische Patentorganisation das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen.

Öffentliche mündliche Verhandlung in der Beschwerdesache T 475/01 betreffend das EP 0 275 957 "Herbizidresistenz-Gen/Bayer CropScience GmbH“Am 15. Juni findet im Europäischen Patentamt (EPA) eine öffentliche mündliche Verhandlung in einer Beschwerdesache zum europäischen Patent EP 0 275 957 statt. Bei der patentierten Erfindung handelt es sich um ein in Pflanzen wirksames Resistenzgen gegen Pflanzenschutzmittel und dessen Verwendung.

Neue Höchstzahl an erteilten europäischen PatentenDas Europäische Patentamt (EPA) kann auf eine weitere Höchstmarke in seiner Geschichte verweisen: Im vergangenen Jahr erteilte das EPA nahezu 60 000 europäische Patente, 27% mehr als 2002.

"Myriad/Brustkrebspatent" nach öffentlicher Verhandlung widerrufenEine Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) hat heute entschieden, daß das "Myriad/Brustkrebspatent" widerrufen wird.

Öffentliche Einspruchsverhandlung zum "Myriad/ Brustkrebs"-Patent im Europäischen Patentamt (17. - 19. Mai)Vor einer Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) beginnt am 17. Mai die öffentliche mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren gegen ein europäisches Patent, das im Januar 2001 der US-Firma Myriad Genetics erteilt wurde.

Information für die Presse: Europäisches Patent EP-B-0 1 121 015Das europäische Patent EP-B-01121015 wurde vom Europäischen Patentamt (EPA) am 26.11.2003 erteilt. Es bezieht sich auf ein Verfahren zur Aufbewahrung einer biologischen Probe in tiefgefrorenem Zustand, wobei die Probe nach dem Auftauen lebensfähig ist. Als Beispiele biologischer Proben werden im Patent u.a. Embryonen, Spermien, Eizellen sowie Embryonen im Morula- bzw. Blastozystenstadium genannt.

Polen wird Mitglied in der Europäischen PatentorganisationPolen hat das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und ist seit heute Mitglied der Europäischen Patentorganisation. Damit können jetzt europäische Patente auch für dieses Land angemeldet und vom Europäischen Patentamt erteilt werden. Der Schutz von Erfindungen in Polen wird mit dem Beitritt zum EPÜ erheblich einfacher und billiger.

Technical Board of Appeal revokes "RAMBUS" patent EP 0 525 068 on a “Semiconductor Memory Device” In the appeal case against the European patent EP 0 525 068 (“Rambus/Semiconductor Memory Device”) the competent Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) has, at the end of public oral proceedings, announced its decision to revoke the patent in suit. The reasons for this final decision will be given in writing.

Öffentliche mündliche Verhandlung in der Beschwerdesache T 81/03-351 betreffend das "RAMBUS-Patent" EP 0 525 068 für eine "Halbleiterspeichervorrichtung"Am 10. und 11. Februar findet im Europäischen Patentamt (EPA) eine öffentliche mündliche Verhandlung in einer Beschwerdesache zum europäischen Patent EP 0 525 068 statt. Bei der patentierten Erfindung handelt es sich um eine Halbleiterspeichervorrichtung, die die Kommunikationsgeschwindigkeit zwischen Verarbeitungs- und Speicherkomponenten in Computern erhöht.

Information für die Presse: Europäisches Patent EP-B-0 445 929 Das europäische Patent EP-B-445 929, vom Europäischen Patentamt (EPA) am 21.05.2003 erteilt, bezieht sich auf „weichmahlenden“ (soft-milling) Weizen, der ein Mehl mit vorteilhaften Backeigenschaften ergibt. Patentinhaberin ist die Firma Monsanto Technology LLC, St. Louis/USA . Der Patentschutz gilt für 13 der 27 Vertragsstaaten der Europäischen Patentorganisation. Ein im wesentlichen gleichlautendes Patent wurde u.a. auch vom US-Patentamt für die USA erteilt.