• Patents
• About us
• Topics

Print version.

Promotion

Nachfrage nach europäischen Patenten auf Rekordlevel

Sorry, this page is currently not available in English.

Die Europäische Patentorganisation wächst weiter

München, 1. Juni 2005 - Die starke Nachfrage nach Patentschutz in Europa hält weiter an: Im vergangenen Jahr wurden beim Europäische Patentamt (EPA) so viele Patentanmeldungen eingereicht wie nie zuvor. Die Zahl der erteilten europäischen Patente lag auf dem Vorjahresniveau. Der Geltungsbereich des Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) stieg weiter: Nach dem Beitritt Polens, Litauens und Islands zum EPÜ zählt die Europäische Patentorganisation nunmehr 30 Staaten. Lettland tritt der Organisation am 1. Juli 2005 als 31. Staat bei.

Da auch Kroatien, Serbien und Montenegro sowie Bosnien-Herzegowina seit 2004 über Erstreckungsabkommen mit der Europäischen Patentorganisation assoziiert sind, gelten europäische Patente in nunmehr 36 Staaten mit mehr als 540 Millionen Einwohnern.

Globale Anmeldestrategien

Mit 178 600 eingereichten europäischen Patentanmeldungen verzeichnete das EPA 2004 gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs von 7% (2003: 167 400). Die Zahl der erteilten europäischen Patente erreichte mit 58 730 nahezu die Vorjahresmarke von 60 000. Auf die starke Nachfrage reagierte das EPA erneut mit einer deutlichen Produktionssteigerung und führte 6,5% mehr Patentrecherchen und 3,5% Prüfungsverfahren durch als 2003. In beiden Verfahrensbereichen hatte die Leistungsnachfrage allerdings erheblich zugenommen (6% mehr Recherchen- und 20% mehr Prüfungsanträge als 2003). Auch die Zahl neuer Verfahren vor den Beschwerdekammern, der unabhängigen Beschwerdeinstanz des EPA, war mit 1 533 erheblich höher als im Vorjahr (2003: 1 425, + 15,6%).

Das starke Anmeldewachstum machte sich in allen Anmeldeverfahren vor dem EPA bemerkbar. Die weitaus größte Zahl der Anmeldungen wurden im Rahmen weltweit wirksamer Anmeldungen im Rahmen des international gültigen Patent Cooperation Treaty (PCT) eingereicht (120 100, +7 %), doch auch die über den direkten europäischen Anmeldeweg eingereichten Patentanmeldungen legten mit 58 500 gegenüber 2003 um 6% zu. Dabei stieg der Anteil der online-eingereichten Patentanmeldungen von 9% auf 14%.

Anmelderückgang in der Biotechnologie

Für 123 700 Anmeldungen (+ 5,9%) wurde 2004 ein europäisches Erteilungsverfahren eröffnet. 61 189 (49,5%) dieser Anmeldungen stammten aus den 30 Staaten der EPO,
32 625 aus den USA und 20 584 (16,6%) aus Japan. Unter den Anmelderstaaten in Europa war Deutschland mit 23 044 Anmeldungen am aktivsten (2003: 22 701), gefolgt von Frankreich mit 8 079 (2003: 7 431), den Niederlanden mit 6 974 (2003: 6 459) und Großbritannien mit 4 791 (2003: 4 843).

Die meisten Patentanmeldungen entfielen auf die Medizintechnik (13 770, + 12,2 %), die elektrische Nachrichtentechnik (12 120, +10,1%) und die Datenverarbeitung (8 134, +7,1%). Bei den anmeldestärksten Gebieten der Technik stellte das EPA lediglich in der Biotechnologie ( 3 975 Anmeldungen, -4,5%) und den organischen makromolekularen Verbindungen (3 113, -3,7%) einen leichten Anmelderückgang fest.

Synergiegewinne angestrebt

Angesichts des hohen Anmelde- und Arbeitsaufkommens hat das EPA 2004 die umfassendste strukturelle Reorganisation seit der Gründung des Amts vorgenommen. Zum ersten Mal sind alle 3 400 Patentprüfer unter den 6 000 Bediensteten organisatorisch unter einem Dach vereint. Sie stehen unter der Leitung des Deutschen Thomas Hammer, der im Oktober 2004 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation zum neuen Vizepräsidenten der Generaldirektion Operative Tätigkeit ernannt worden war. Der ehemalige Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts ist zugleich auch Leiter der Dienststelle Den Haag des EPA. Das Amt verspricht sich von dieser Reorganisation beträchtliche Synergiegewinne im Erteilungsverfahren, die sich unter anderem auch in einer noch effizienteren Bewältigung seiner Arbeitslast niederschlagen sollen.