2007

Kroatien und Norwegen treten der Europäischen Patentorganisation beiKroatien und Norwegen haben das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ratifiziert und sind damit ab 1. Januar 2008 die jüngsten Mitglieder der Europäischen Patentorganisation. Die Zahl der Mitgliedstaaten beträgt dann insgesamt 34.

Council of the European Patent Organisation backs a comprehensive strategy to tackle workload The Council of the European Patent Organisation has backed a strategic approach to handling future workload in the European patent system. The proposal is outlined in a study presented by the Board of the Organisation's Administrative Council and was endorsed at the Administrative Council's meeting on 14 December.

Neues Übereinkommen für europäische PatenteEuropa hat einen neuen Rechtsrahmen für Patentschutz: Nach Jahren intensiver Verhandlungen und Vorbereitungen tritt das überarbeitete Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) heute in Kraft.

EPA widerruft Patent für "elektronisches Bestellsystem" Das Europäische Patentamt (EPA) hat das Patent auf ein "Verfahren zum Bestellen über ein Computersystem" der amerikanischen Firma Amazon nach einer mündlichen Verhandlung im Einspruchsverfahren widerrufen.

Oral proceedings in the opposition concerning Amazon’s "Gift Ordering" PatentOn Friday, 7 December 2007, at 9AM, the European Patent Office (EPO) building at Bayerstrasse 34 in Munich will be the site of oral proceedings as part of the opposition procedure concerning European patent EP 0 927 945, held by online merchant Amazon.

Technical Board of Appeal revokes Astra Zeneca's patent EP0613371 on “New combination of formoterol and budesonide"In the appeal case against the European patent EP0613371 ("Astra Zeneca/Asthma inhaler") the competent Technical Board of Appeal of the European Patent Office (EPO) has, at the end of public oral proceedings, announced its decision to revoke the patent in suit.

Patent zu Ovarial- und Brustkrebs Empfindlichkeitsgen bleibt in geändertem Umfang bestehenEine Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hat entschieden, das europäische Patent EP 705902 in geändertem Umfang aufrecht zu erhalten. Sie bestätigte damit das Ergebnis der Vorinstanz. Das Patent bezieht sich auf die Feststellung eines erhöhten Risikos für Brust- und Eierstockkrebs. Patentinhaber sind die Forschungsstiftung der Universität Utah und die Vereinigten Staaten von Amerika.

Vergleichsstudie zur Produktivität bei der Patenterteilung veröffentlichtDas Europäische Patentamt (EPA), das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das britische Amt für geistiges Eigentum (UK-IPO) haben eine unabhängige Studie veröffentlicht, in der die Produktivität der drei Ämter in Sachen Patenterteilung verglichen wird.

Alison Brimelow übernimmt die Amtsgeschäfte als Präsidentin des Europäischen PatentamtsDie Britin Alison Brimelow übernahm am 1. Juli die Amtsgeschäfte als Präsidentin des Europäischen Patentamts (EPA). Sie ist Nachfolgerin von Alain Pompidou, der das EPA seit Juli 2004 geleitet hatte.

Das Anmeldeaufkommen im Europäischen Patentamt nimmt weiter zu2006 wurden beim Europäischen Patentamt (EPA) rund 207 300 Patentanmeldungen eingereicht, so viele wie noch nie. Dies entspricht einer Zunahme von 5 % gegenüber dem Vorjahr (2005: 197 400). Ebenfalls um 5 % gestiegen ist die Zahl der Anmeldungen, für die das Erteilungsverfahren eingeleitet wurde, und zwar von 128 000 auf 135 200.

Patent zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen im Beschwerdeverfahren widerrufenDie zuständige Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat in einer mündlichen Verhandlung im Beschwerdeverfahren ein Patent der Firma Monsanto zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen widerrufen.

Anhörung im Beschwerdeverfahren gegen ein Patent zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen im Europäischen PatentamtAm 3. Mai findet im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Beschwerdeverfahren zu einem Patent der Firma Monsanto statt, in dem es um ein Verfahren zur gentechnischen Veränderung von Sojapflanzen geht. Dabei gilt es zu entscheiden, ob das Patent geändert oder widerrufen wird.

"Unvollständiges europäisches Patentsystem führt zu Wettbewerbsnachteilen für europäische Unternehmen"Die Europäische Kommission hat heute ihre Unterstützung für die rasche Einführung des Gemeinschaftspatents bekräftigt, um die weltweite Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu stärken.

Erfinder des Jahres verdient um Umwelt, Kfz-Sicherheit, Aids- und Autoimmunmedizin Die Erfinder von biologisch abbaubaren Kunststoffen, der Sensortechnik des Airbags und von Medikamenten zur Behandlung von Aids und Autoimmunkrankheiten sind die Gewinner der diesjährigen Auszeichnung „Europäische Erfinder des Jahres 2007".

European Patent Forum am 18. und 19. April 2007 in MünchenÜber 350 Experten aus Industrie, Regierungen und Behörden, Wissenschaft und Forschung, Verbänden und NGOs diskutieren über die Zukunft der Schutzsysteme geistigen Eigentums und insbesondere des weltweiten Patentwesens / Szenario-Studie des Europäischen Patentamts wirft einen Blick ins Jahr 2025 / Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel und EU-Kommissar Günter Verheugen als Keynote Speaker

Der Niederländer Peter Vermeij wurde zum neuen Vizepräsidenten im Europäischen Patentamt ernannt (auf Deutsch und Holländisch) München, den 13. März 2007 - - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat Peter A. Vermeij zum neuen Vizepräsidenten Generaldirektion 2, Operative Unterstützung, des Europäischen Patentamts (EPA) ernannt.

„European Inventor of the Year 2007“Nominierte haben mit ihren erfolgreichen Erfindungen einen wichtigen Beitrag zur technologischen und wirtschaftlichen Stärkung Europas geleistet / Die Gewinner des Preises “European Inventor of the Year 2007” werden am 18. April gekürt

Malta ist 32. Mitgliedstaat der Europäischen PatentorganisationDas europäische Patentsystem wächst weiter: Mit dem Beitritt Maltas zum Europäischen Patentübereinkommen zählt die Europäische Patentorganisation nunmehr 32 Mitgliedstaaten, darunter nun auch alle Staaten der Europäischen Union. Neben den EPO-Staaten anerkennen auch Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Serbien sowie die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien als Beobachterstaaten europäische Patentanmeldungen und Patente auf ihrem Staatsgebiet.