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Hochrangige deutsch-französische Delegation zu Besuch im Europäischen Patentamt

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München 1. Februar 2008 --- Der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Jean-Pierre Jouyet, und der deutsche Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Günter Gloser, haben dem Europäischen Patentamt (EPA) einen gemeinsamen Besuch abgestattet. Im Gespräch mit hochrangigen Vertretern des Amts erörterten die Vertreter der beiden Regierungen Fragen der weiteren Entwicklung des Patentsystems in Europa, insbesondere auch im Hinblick auf die französische Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte. Der Delegation gehörten auch der französische Botschafter in Deutschland, Bernard de Montferrand, der französische Generalkonsul in München, Stéphane Visconti sowie der Leiter der französischen Delegation im Verwaltungsrat der Europäischen Patenorganisation, Benoît Battistelli, an.

Im Vordergrund der Erörterungen standen die Entwicklungen der Beziehungen zu China, die Schaffung eines zentralen europäischen Patentgerichts und die Einführung eines EU-weit gültigen Patents, des Gemeinschaftspatents. Deutschland und Frankreich waren mit der Ratifizierung des Londoner Übereinkommens maßgeblich an den Bemühungen für eine weitere Verbesserung des Systems beteiligt. Dieses Übereinkommen, das eine bedeutende Senkung der Übersetzungskosten für Europäische Patente bewirkt, wird am 1. Mai in Kraft treten.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Europäisches Patentamt
Rainer Osterwalder
Tel.: +4989 2399-1820
mobil: 0163/8399527