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Europäisches Patentamt setzt bei steigenden Anmeldezahlen auf Qualität statt Quantität

München, 1. April 2008 - Aus Statistiken des Europäischen Patentamts (EPA) geht hervor, dass das Amt weniger Patente erteilt hat, obwohl die Zahl der eingereichten europäischen Patentanmeldungen weiter steigt. So gingen 2007 rund 218 200 Patentanmeldungen beim EPA ein, so viele wie noch nie (2006: 210 600). Erteilt wurden 54 700 europäische Patente, was einem Rückgang von 12,9 % gegenüber dem Vorjahr entspricht, in dem 62 800 erteilte Patente veröffentlicht wurden.

Nach Auffassung von EPA-Präsidentin Alison Brimelow muss die Patentqualität Vorrang haben: "Patente sollen die Schaffung wirtschaftlichen Wohlstands für die Gesellschaft unterstützen. Hohe Patentzahlen sind jedoch nicht unbedingt ein Zeichen für steigende Forschungs- und Entwicklungs­aktivitäten. Wir brauchen also nicht mehr Patente, sondern mehr gute Patente. Das EPA will sicherstellen, dass es Patente erteilt, die von Relevanz sind. Die strategische Entscheidung, bei der Ertei­lung europäischer Patente auf Qualität statt Quantität zu setzen, ist von zentraler Bedeutung für die Erhaltung eines reibungslos funktionierenden europäischen Patentsystems. Gleichzeitig erreicht das EPA damit, dass es auch in Zukunft weltweit Maßstäbe im Patentbereich setzen kann."

Die größten Anmelder beim EPA 2007

Das Amt hat 2007 für 140 700 Patentanmeldungen das Erteilungsverfahren eingeleitet, was einem Anstieg von 3,9 % gegenüber dem Vorjahr entspricht (2006: 135 400). Der Anteil der Anmeldungen aus den 32 Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation blieb dabei mit 48,5 % nahezu unverändert, nachdem er 2006 um 1 % auf 48,6 % gesunken war. Mit einem Anteil von 17,9 % am Gesamtaufkommen (25 176 Anmeldungen) lag Deutschland erneut an der Spitze, gefolgt von Frankreich mit 5,9 % (8 328) und den Niederlanden mit 5 % (6 999).

Verglichen mit 2006 ist das Anmeldeaufkommen aus den meisten Ländern weiter gestiegen - für Finnland um 22 % (2 045), für Spanien um 16,5 % (1 283), für Dänemark um 13 % (1 408) und für Schweden um 7,3 % (2 733).

Auch die kleineren europäischen Staaten konnten deutliche Zuwächse verbu­chen, so Liechtenstein um 41,9 % (237 Anmeldungen), Slowenien um 27,8 % (115) und Luxemburg um 23,6 % (251), wobei die eigentlichen Anmeldezahlen dieser Staaten natürlich relativ niedrig ausfallen.

Bei den außereuropäischen Staaten stellten 2007 wieder die USA und Japan mit 25,3 % (2006: 25,8 %) bzw. 16,3 % (16,4 %) den größten Anteil an europäischen Patentanmeldungen, während auf Südkorea 3,5 % (3,4 %) entfielen.

35 590 europäische Patentanmeldungen wurden von US-amerikanischen (2006: 34 790, +2 %), 22 890 von japanischen (22 140, +3,4 %) und 4 930 von süd­korea­nischen (4 590, +7,3 %) Unternehmen eingereicht. China verzeichnete mit insgesamt 1 145 europäischen Anmeldungen einen starken Zuwachs um 59 % und gehört nun zu den fünf anmeldestärksten außereuropäischen Staaten.

Steigende Anmeldezahlen in diversen Bereichen

Besonders viele Anmeldungen entfielen auf die Medizintechnik (12 % des Gesamt­aufkommens), die elektrische Nachrichtentechnik (10,2 %) und die Datenverarbeitung (6,4 %). Die größten Zuwachsraten verbuchten die Bereiche Maschinenelemente (+7,9 % gegenüber 2006), elektrische Nachrichtentechnik (+6,7 %), Medizintechnik (+6,3 %) und organische Chemie (+6,2 %), während im Bereich Verkehrstechnik (+0,3 %) geringere Zuwächse und bei der Datenverar­bei­tung (-0,8 %) sowie der Informationsspeicherung (-18 %) ein Rückgang der Anmeldezahlen zu verzeichnen waren.

Annex (PDF, 27 KB)  

Nähere Auskünfte erteilt:

Rainer Osterwalder
Pressestelle des Europäischen Patentamts
D-80298 München
Telefon: +4989/2399-1820
Fax: +4989/2399-2850
Handy: +49163/8399-527
E-Mail: rosterwalder@epo.org