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EPA und USPTO planen Probelauf des "Patent Prosecution Highway"

München, 28. April 2008 - Das Europäische Patentamt (EPA) und das dem amerikanischen Handelsministerium unterstellte Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) haben heute bekannt gegeben, dass sie beabsichtigen, im September eine neue Zusammenarbeitsinitiative zu testen, die unter dem Namen "Patent Prosecution Highway" (PPH) läuft. Dieser "Patent Prosecution Highway" wird die in beiden Ämtern bereits bestehenden beschleunigten Patentprüfungsverfahren optimieren, damit Anmeldern schneller und effizienter ein korrespondierendes Patent erteilt werden kann. Darüber hinaus können die beiden Ämter die Arbeitsergebnisse des jeweils anderen Amts nutzen und so Doppelarbeit reduzieren. Hierdurch verringert sich das Arbeitsaufkommen im Prüfungsbereich und verbessert sich die Qualität der Patente.

"Dass wir bereit sind, unsere Arbeitsergebnisse gegenseitig zu nutzen, ist sinnvoll und gleichzeitig auch zwingend erforderlich, wenn das Patentsystem nicht untergehen soll", erklärte die Präsidentin des EPA, Alison Brimelow. "Die Auswirkungen von Projekten wie dem PPH zu erproben, ist äußerst wichtig".

"Dieses Pilotprogramm bringt das USPTO und das EPA in ihrem gemeinsamen Streben nach Bewältigung der Arbeitslast grundlegend voran. Es ermöglicht uns, gegenseitig von unseren Arbeitsergebnissen zu profitieren und dadurch unsere Rückstände abzubauen, ohne Abstriche bei der hohen Patentqualität zu machen," sagte Jon Dudas, Handelsstaatssekretär für geistiges Eigentum und Direktor des USPTO. "Darüber hinaus trägt das Pilotprogramm auch dazu bei, das Netz des "Patent Prosecution Highway" innerhalb der weltweiten Gemeinschaft der Patentämter deutlich zu erweitern."

Der "Patent Prosecution Highway" sieht vor, dass ein Anmelder, der beim EPA oder beim USPTO eine Anmeldung mit mindestens einem gewährbaren Patentanspruch eingereicht hat, beim jeweils anderen Amt beantragen kann, dass es die Prüfung einer korrespondierenden Anmeldung mit übereinstimmenden Patentansprüchen beschleunigt. Die ausführlichen Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprogramm können vorab auf der EPA Website und der USPTO Website eingesehen werden.

Ziel des Probelaufs ist es, das Interesse der Anmelder abzuschätzen und zu ermitteln, ob das Programm die Qualität und die Effizienz im jeweiligen Amt verbessert und das Arbeitsaufkommen reduziert. Als zeitlicher Rahmen ist ein Jahr angesetzt; dieser Zeitraum kann aber je nach Arbeitsanfall und in Abhängigkeit von anderen Faktoren verlängert oder verkürzt werden. Eventuelle zeitliche Änderungen werden von beiden Ämtern zu gegebener Zeit bekannt gegeben.

Nähere Auskünfte erteilen:

Rainer Osterwalder
Direktor Media Relations
Europäisches Patentamt
Erhardtstr. 27 | D-80469 München
Tel. +49 (0)89 2399-1820
Fax +49 (0)89 2399-2850
Mobile +49 (0)163 8399 527
rosterwalder@epo.org

Eugen Stohr
Direktor Internationale Rechtsangelegenheiten
Europäisches Patentamt
Erhardtstr. 27 | D-80469 München
Tel. +49 89 2399 5220
international_legal_affairs@epo.org