International patenting issues: the PCT and patenting in China
Sprachfassungen
Englisch
Das öffentliche Seminar "Internationale Patentangelegenheiten: PCT und Patenterteilung in China" (München, 18. - 19.10.2006) beschäftigte sich mit zwei Themenbereichen von internationaler Bedeutung: der erste Tag galt dem revidierten PCT-Verfahren und den Verfahrensänderungen im EPA; in diesem Zusammenhang wurden die Änderungen in Artikel 34, Möglichkeiten des Dialogs, die Gebühren, der EISR und der EESR, die Wiederherstellung einer Priorität, fehlende Teile und die ergänzende internationale Recherche thematisiert. Am zweiten Tag wurden dann die Organisationsstruktur und das Patenterteilungsverfahren des SIPO vorgestellt, wobei die Arbeitsmethoden und die elektronischen Hilfsmittel miteinbezogen wurden; den Abschluss bildeten die Anmelde- und Durchsetzungsstrategien, mit denen sich europäische Unternehmen und Patentanwälte erfolgreich auf dem chinesischen Markt behaupten.
