Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen außerhalb des IP-Systems

Das EPA blickt auf eine langjährige Tradition der Zusammenarbeit mit internationalen staatlichen und nicht staatlichen Organisationen außerhalb des eigentlichen Patentsystems zurück. Unsere Tätigkeit in diesem Bereich ist auf die Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zum Nutzen Europas gerichtet; wir stellen unseren immensen Bestand an technischem Wissen bereit, um eine wohlinformierte öffentliche Debatte und politische Willensbildung zu erleichtern.

Organisationen und Bereiche der Zusammenarbeit

Europäische Union

Wir unterhalten seit 1993 ein Verbindungsbüro in Brüssel. Für die Europäische Kommission leisten wir vielfältige Unterstützung, und wir bereiten uns derzeit vor auf die Einführung des einheitlichen Patents, das wir gemäß den entsprechenden EU-Verordnungen erteilen und verwalten werden.

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

Wir bringen unsere Erfahrung mit der Analyse von Patentstatistiken zur Ermittlung der wirtschaftlichen Bedeutung von Patenten in die Zusammenarbeit mit der OECD ein, mit der wir gemeinsam untersuchen, welchen Beitrag das Patentsystem zur Dynamik der Wissensvermehrung leistet.

Saubere Energie

Die OECD war auch an einer Studie über den Zusammenhang zwischen Patenten und der Entwicklung sowie dem Transfer von sauberen Energietechnologien beteiligt, die gemeinsam mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und dem Internationalen Zentrum für Handel und nachhaltige Entwicklung (ICTSD) durchgeführt wurde. Ein Ergebnis dieses Projekts war die Schaffung eines Klassifikationssystems für Patentdokumente zu entsprechenden Technologien.

Telekommunikationsstandards

Auch mit internationalen Normierungsorganisationen arbeiten wir eng zusammen. So haben wir etwa mit der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), der IEEE Standards Association, dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) und der International Electrotechnical Commission (IEC) die öffentliche Verfügbarkeit von Telekommunikationsstandards vereinbart. Die Verwendung dieser Standards im Patentverfahren ist ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Qualität des Patentsystems.