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Leitfaden für Anmelder, 1. Teil: Der Weg zum europäischen Patent

 
 
Anhang III
Beispiele für europäische Patentanmeldungen  
Dieser Abschnitt enthält drei Beispiele für europäische Patentanmeldungen (Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung), eines für jedes der folgenden drei Gebiete der Technik: 
— 
Chemie 
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Mechanik 
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Computer 
Diese Beispiele entsprechen den Vorschriften für europäische Patentanmeldungen; jedoch konnten die Ränder wegen der Erläuterungen nicht eingehalten werden (vgl. 71). Zu den Erfordernissen hinsichtlich der Offenbarung der Erfindung siehe 67 und 68. Der Inhalt der Beispiele sagt nichts über ihre Patentierbarkeit aus.