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Art. 78, 83 |
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Klappbares elektronisches Gerät |
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Erfindungsbezeichnung (Angabe im Erteilungsantrag genügt) |
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Vorrichtung, z. B. eine Mobilkommunikationsvorrichtung. |
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R. 42 (1) a) |
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Mobiltelefone und ähnliche Kommunikationsvorrichtungen finden immer breitere Verwendung und gewinnen an Funktionalität. Solche Vorrichtungen werden bald zusätzlich zur Telefonkommunikation solche Funktionen wie Internetzugang, Verwaltung persönlicher Daten, Fax und Nachrichtenübermittlung bereitstellen. Um dies zu bewerkstelligen, ist es notwendig, Tastaturen bereitzustellen, die für die komplexeren Anwendungszwecke geeignet sind, für welche die Mobilvorrichtung ausgelegt wird. Voll funktionsfähige Tastaturen wie die standardmäßige QWERTY-Anordnung von Tasten und Knöpfen sind schwer bereitzustellen, wenn die für mobile Vorrichtungen erforderliche kompakte Größe beibehalten werden soll. Die heute marktüblichen derartigen Vorrichtungen sind sperrig und erfordern oft eine eigene Gürteltasche zum Tragen der mobilen Vorrichtung am Körper des Benutzers. Zusätzlich ist es notwendig, die Bildschirmanzeigen in Anpassung an die Vielfalt von Funktionen zu koordinieren. |
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R. 42 (1) b) |
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EP-A-0933908 beschreibt eine Mobilkommunikationsvorrichtung mit einem Körperabschnitt und einem Deckel, der schwenkbar mit dem Körperabschnitt verbunden ist. Auf einer Oberfläche des Körperabschnitts befinden sich Tasten, welche durch den Deckel verdeckt werden, wenn dieser geschlossen ist. Auf einer inneren Oberfläche des Deckels befinden sich ebenfalls Tasten. Wenn der Deckel geöffnet ist, bilden die Tasten auf dem Körperabschnitt und auf dem Deckel eine Tastatur. |
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R. 42 (1) b) |
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Durch die vorliegende Erfindung soll eine verbesserte elektronische Vorrichtung bereitgestellt werden. |
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R. 42 (1) c) |
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Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine elektronische Vorrichtung zum Betrieb in Mehrfachanwendungen bereitgestellt, umfassend ein Körperelement, das je nach Verwendung eine Ober- und eine Unterseite aufweist, einen Bildschirm, der in der Oberseite des Körperelements ausgeführt ist, um eine sichtbare Anzeige von Informationen für den Benutzer bereitzustellen, ein erstes Feld, das auf der Oberseite des Körperelements befestigt ist, ein zweites Feld, das auf dem Körperelement für eine um dieses schwenkbare Bewegung zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position angebracht ist und eine erste und eine zweite Seite aufweist, wobei die erste Seite in der geschlossenen Position und die zweite Seite in der offenen Position für den Benutzer zugänglich ist, und eine in zwei Abschnitten ausgeführte Funktionstastatur, wobei der erste Abschnitt in der zweiten Seite des zweiten Feldes und der zweite Abschnitt in dem ersten Feld ausgeführt ist und jeder der Funktionstastaturabschnitte eine Tastenanordnung aufweist, die mit einer gewählten Funktion übereinstimmt, wenn die Funktionstastatur in der offenen Position zur Bedienung freigelegt ist, und wobei sich der erste und der zweite Funktionstastaturabschnitt in der offenen Position auf gegenüberliegenden Seiten des Bildschirms befinden. |
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R. 42 (1) c) |
Das erste und das zweite Feld können sich in der geschlossenen Position in einer überlappenden Ausrichtung und in der offenen Position auf gegenüberliegenden Seiten des Bildschirms befinden. Die Funktionstastatur kann eine voll funktionsfähige QWERTY-Tastenanordnung umfassen, die in einen ersten und einen zweiten Abschnitt aufgeteilt ist, die im ersten bzw. im zweiten Feld ausgeführt sind. Die Funktionstastatur kann eine Spielsteuerung mit Mehrfachfunktionstasten umfassen, die zwischen dem ersten und zweiten Feld aufgeteilt sind. Die Tastenanordnungen auf den Seiten der Felder können versetzt sein, um eine Beeinflussung zwischen den Tasten der Seiten in der geschlossenen Position zu verhindern. Die Vorrichtung kann eine Mobilkommunikationsvorrichtung sein und darüber hinaus ein Kommunikationstastenfeld umfassen, das auf der ersten Seite des zweiten Feldes ausgeführt ist und in der geschlossenen Position zur Bedienung freigelegt ist. Die Vorrichtung kann weiter eine Steuereinheit umfassen, wobei die Steuereinheit betrieben wird, um die Ausrichtung der Anzeige des Bildschirms übereinstimmend mit der funktionellen Position des ersten und des zweiten Feldes zu steuern, das heißt, ausgerichtet mit dem Kommunikationstastenfeld in der geschlossenen Position und ausgerichtet mit der Funktionstastatur in der offenen Position. Die Anzeige auf dem Bildschirm kann um 90 zwischen der offenen und der geschlossenen Position gedreht bzw. geschwenkt werden. Die Ausrichtung kann durch die Position des zweiten Feldes gesteuert werden. Das Tastenfeld der Kommunikationsvorrichtung kann in der offenen Position in einem nicht betriebsbereiten Modus gesperrt werden.
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Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden in exemplarischer Weise mit Bezug auf die angehängten Zeichnungen beschrieben, in denen: |
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R. 42 (1) d) |
Fig. 1 eine Draufsicht einer Ausführungsform einer Kommunikationsvorrichtung in geschlossener Position gemäß der vorliegenden Erfindung ist,
Fig. 2 eine Draufsicht einer Ausführungsform einer Kommunikationsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung in offener Position ist,
Fig. 3a eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Kommunikationsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung in geschlossener Position ist,
Fig. 3b eine schematische Darstellung der Ausrichtung der Anzeige ist, wenn die in Fig. 3a gezeigte Kommunikationsvorrichtung in der geschlossenen Position ist,
Fig. 3c eine schematische Darstellung der Ausrichtung der Anzeige ist, wenn die in Fig. 3a gezeigte Kommunikationsvorrichtung in der offenen Position ist,
Fig. 4 ein Blockdiagramm des Steuersystems einer Ausführungsform einer Kommunikationsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist und
Fig. 5 eine Draufsicht einer alternativen Ausführungsform dieser Erfindung ist.
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Es wird eine Mobilkommunikationsvorrichtung mit einer voll funktionsfähigen Tastatur bereitgestellt. Zum Zwecke der Darstellung wird diese Erfindung mit Bezug auf ein Mobiltelefon beschrieben, sie ist aber auch auf andere Vorrichtungen wie Pager, Spieleinheiten und Ähnliches anwendbar. Wie in Fig. 3a gezeigt, ist ein Mobiltelefon 1 mit einem Körper 2 ausgeführt. Der Körper 2 schließt einen Bildschirm 3 ein, welcher eine Anzeige 4 zum Kommunizieren entsprechender Informationen an einen Benutzer in Reaktion auf dessen Handlungen bereitstellt. Das Mobiltelefon 1 ist mit zwei Feldern 5 und 6 ausgeführt, welche auf dem Körper 2 angebracht sind. In Fig. 3 wird das Feld 5 als getrennte am Körper 2 befestigte Komponente dargestellt, es könnte aber auch fest mit dem Körper 2 verbunden werden. Das Feld 6 ist auf dem Körper 2 um eine Achse x-x drehbar bzw. schwenkbar, wie in den Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt ist. |
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R. 42 (1) e) |
In einer ersten Position, die als geschlossene Position bezeichnet ist, wird das Feld 6 in eine überlappende Ausrichtung mit dem Feld 5 gedreht, wie in Fig. 3a gezeigt. Das dreh- bzw. schwenkbare Feld 6 weist zwei gegenüberliegende flache Seiten 7 und 8 auf. Wenn sich das Feld 6 in der geschlossenen Position befindet, ist Seite 7 die Innenseite und Seite 8 die Außenseite. In der bevorzugten Ausführungsform beinhaltet die Seite 8 eine Standardtelefontastatur 9, die verwendet wird, wenn das Mobiltelefon 1 ausschließlich im Kommunikationsmodus betrieben wird. In der geschlossenen Position wird die Vorrichtung als ein Mobiltelefon im Standardbetrieb betrieben, wobei die Anzeige 4 des Bildschirms 3 mit dem Tastenfeld 9 ausgerichtet ist.
Um eine voll funktionsfähige Tastatur der bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung bereitzustellen, wird die für eine bestimmte Anwendung benötigte Tasten- und Knopfanordnung 12 in der Mitte geteilt und in einem linken und einem rechten Tastaturabschnitt 10 und 11 auf den in der offenen Position gegenüberliegenden Seiten des Bildschirms 3 angeordnet. Um die Benutzung der Tastatur zu erleichtern, wird sie zur Bedienung mit den Daumen beider Hände ausgelegt. Dadurch kann die kleine Vorrichtung bequem in beiden Händen gehalten werden, und die Tastaturabschnitte 10 und 11 lassen sich genau und effizient bedienen.
Wie am besten in Fig. 3 gezeigt ist, ist der linke Tastaturabschnitt 10 auf der Seite 7 des drehbaren Feldes 6, das heißt auf der dem Telefontastenfeld 9 gegenüberliegenden Seite ausgeführt. Der rechte Tastaturabschnitt 11 ist auf der oberen Seite 13 des Feldes 5 ausgeführt. Eine Rückabdeckung ist auf der Seite 14 des Feldes 5 ausgeführt. Um ein kompaktes Ineinandergreifen der Felder 5 und 6 in der geschlossenen Position zu gewährleisten, sind die beiden Abschnitte der Tastenanordnung 12 auf den gegenüberliegenden Feldern 7 und 13 versetzt angeordnet, sodass eine Beeinflussung in der geschlossenen Position verhindert wird.
Um die Tastenanordnung 12 zu bedienen, wird das Feld 6 um etwa 180 in die offene Position gedreht, sodass eine im Wesentlichen flache Einheit mit einem rechten und einem linken Tastaturabschnitt gebildet wird, die, wie in Fig. 2 gezeigt ist, durch den Bildschirm 3 getrennt sind. Durch Halten des linken und des rechten Abschnitts in jeweils einer Hand kann die so erweiterte Tastatur bequem mit den Daumen bedient werden. In der offenen Position ist die äußere Seite 8 des Feldes 6 vom Benutzer weggerichtet.
Die Ausrichtung der Anzeige 4 des Bildschirms 3 wird je nach Verwendungsmodus in eine von zwei Positionen gesteuert. In der geschlossenen Position ist die Anzeige 4 mit dem Tastenfeld 9 ausgerichtet, während sie in der offenen Position mit der Funktionstastenanordnung 12 ausgerichtet ist. Wie in Fig. 3b und Fig. 3c gezeigt, wird die Anzeige zwischen dem Mobiltelefonmodus, in dem sich das Feld 6 in der geschlossenen Position befindet, und dem Vollfunktionsmodus, in dem es sich in der offenen Position befindet, um 90 gedreht. Dies wird durch einen Positionsindikator 15 erreicht, der einer Steuereinheit 16 signalisiert, ob das Feld 6 offen oder geschlossen ist. Die Steuereinheit 16 kann ein Mikroprozessor, ein Bildschirmtreiber oder ein anderes Mittel sein, das Software oder Hardware einschließt. Sie kann automatisch funktionieren oder die Form eines durch den Benutzer manuell betätigten Knopfes haben. Die Steuereinheit 16 sendet ein Signal an eine Anzeigensteuerung 17, die die Anzeige in die jeweils benötigte Position ausrichtet. Zusätzlich wird in der offenen Position das Tastenfeld 9 in einem nicht betriebsbereiten Modus durch die Tastenfeldsperre 18 des Telefons gesperrt.
In einer alternativen Ausführungsform, die in Fig. 5 gezeigt ist, werden anstelle einer Tastatur Spielsteuerungstasten bereitgestellt. Die Spieltastatur umfasst einen Aktionsknopf 19 und ein Bewegungsfeld 20, die jeweils in den Feldern 5 und 6 ausgeführt sind. Das Telefontastenfeld 9 ist, wie oben beschrieben, auf der Rückseite des Feldes 6 ausgeführt. Als eine weitere Alternative kann die Vorrichtung ohne Kommunikationsfunktionen ausgelegt werden, wobei sie nur als Spieleinheit verwendet wird.
Auf diese Weise wird eine einfache und kompakte Tastatur in Bedieneinheit mit einer Mobilkommunikationsvorrichtung bereitgestellt. Es ist darauf hinzuweisen, dass auch andere Tastenanordnungen wie die französische AZERTY- oder die deutsche QWERTZ(U)-Tastatur verwendet werden können. Die Vorrichtung wäre ferner als eine mikroprozessorbasierte Spieleinheit verwendbar, die durch Spielsoftware oder -firmware betrieben wird.
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Patentansprüche |
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R. 43 (1) a) |
ein Körperelement (2), das entsprechend der Verwendung eine Ober- und eine Unterseite (13, 14) aufweist;
einen Bildschirm (3), der in der Oberseite (13) des Körperelements ausgeführt ist, um eine sichtbare Anzeige (14) von Informationen für den Benutzer bereitzustellen;
ein erstes Feld (5), das auf der Oberseite (13) des Körperelements befestigt ist;
ein zweites Feld (6), das auf dem Körperelement für eine an diesem schwenkbare Bewegung zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position angebracht ist und eine erste und eine zweite Seite (7, 8) aufweist, wobei die erste Seite (8) in der geschlossenen Position und die zweite Seite (7) in der offenen Position für den Benutzer zugänglich ist; und
eine in zwei Abschnitten (10, 11) ausgeführte Funktionstastatur, wobei der erste Abschnitt (10) in der zweiten Seite (7) des zweiten Feldes (6) und der zweite Abschnitt (11) in dem ersten Feld (5) ausgeführt ist und jeder dieser Funktionstastaturabschnitte eine Tastenanordnung (12) aufweist, die mit einer gewählten Funktion übereinstimmt, wobei die Funktionstastatur in der offenen Position zur Bedienung freigelegt ist,
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dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste und der zweite Funktionstastaturabschnitt (10, 11) in der offenen Position auf gegenüberliegenden Seiten des Bildschirms (3) befinden. |
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R. 43 (1) b) |
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R. 43 (3), (4) |
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3.
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Elektronische Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei die Funktionstastatur eine voll funktionsfähige QWERTY-Tastenanordnung umfasst, die in einen ersten und einen zweiten Abschnitt (10, 11) aufgeteilt ist, die im ersten bzw. im zweiten Feld (5, 6) ausgeführt sind. |
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4.
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Elektronische Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Funktionstastatur eine Spielsteuerung mit Mehrfachfunktionstasten (19, 20) umfasst, die zwischen dem ersten und dem zweiten Feld (5, 6) aufgeteilt sind. |
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5.
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Elektronische Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Tastenanordnungen (12) auf den Seiten der Felder (5, 6) versetzt angeordnet sind, damit in der geschlossenen Position eine Beeinflussung zwischen den Tasten der Seiten verhindert wird. |
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6.
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Elektronische Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung eine mobile Kommunikationsvorrichtung ist und ferner ein Kommunikationstastenfeld (9) umfasst, das auf der ersten Seite (8) des zweiten Feldes (6) ausgeführt ist und in der geschlossenen Position zur Bedienung freigelegt ist. |
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7.
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Elektronische Vorrichtung gemäß Anspruch 6 weiter umfassend eine Steuereinheit (16), wobei die Steuereinheit arbeitet, um die Ausrichtung der Anzeige (4) auf dem Bildschirm (3) übereinstimmend mit der funktionellen Position des ersten und des zweiten Feldes (5, 6) zu drehen, sodass sie in der geschlossenen Position mit dem Kommunikationstastenfeld (9) und in der offenen Position mit der Funktionstastatur(10, 11) ausgerichtet ist. |
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8.
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Elektronische Vorrichtung gemäß Anspruch 7, wobei die Anzeige (4) auf dem Bildschirm (3) um 90 zwischen der offenen und geschlossenen Position gedreht wird. |
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9.
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Elektronische Vorrichtung gemäß Anspruch 7 oder 8, wobei die Ausrichtung durch die Position des zweiten Feldes (6) gesteuert wird. |
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10.
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Elektronische Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei das Tastenfeld (9) der Kommunikationsvorrichtung in der offenen Position in einem nicht betriebsbereiten Modus gesperrt ist. |
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Zusammenfassung |
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Klappbares elektronisches Gerät |
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R. 47 (1) |
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Es wird eine voll funktionsfähige Tastatur zur Verwendung in einer Mobilkommunikationsvorrichtung bereitgestellt. Die Tastatur ist in zwei Abschnitten (10, 11) ausgeführt, welche im Verhältnis zum Körper der Vorrichtung in zwei Positionen geschwenkt werden können, und zwar in eine erste Position, in der die Tastatur verdeckt und das Tastenfeld der Vorrichtung zur normalen Benutzung freigelegt ist, und in eine zweite Position, in der die beiden Tastaturabschnitte sich auf gegenüberliegenden Seiten des Bildschirms der Vorrichtung befinden und das Halten in beiden Händen und die Bedienung mit den Daumen ermöglichen. |
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R. 47 (2), (3), (5) |
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