Quick Navigation

Leitfaden für Anmelder, 1. Teil: Der Weg zum europäischen Patent

 
 
I.
Im EPÜ vorgesehene Gebühren 
Im Amtsblatt erscheint regelmäßig ein Hinweis für die Zahlung von Gebühren, anhand dessen jederzeit festgestellt werden kann, welche Gebührenvorschriften noch gültig sind und ob sich die in diesem Leitfaden enthaltenen Angaben inzwischen geändert haben. Es wird empfohlen, das aktuelle Verzeichnis der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise des EPA zu konsultieren, das bei der Kundenbetreuung des EPA erhältlich ist und über die Website des EPA (www.epo.org) abgerufen werden kann.