Quick Navigation

Leitfaden für Anmelder, 1. Teil: Der Weg zum europäischen Patent

 
 
Anhang VIII
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Patentinformation 
Akteneinsicht und Auskunft aus den Akten
1. 
Die Akten veröffentlichter europäischer Patentanmeldungen und Patente können online eingesehen werden. Die Online-Akteneinsicht erfolgt über die Website des EPA (www.epo.org) unter der Rubrik "Europäisches Patentregister".
Richtl. A‑XI
ABl. 2009, 598
Auf Antrag wird Akteneinsicht durch Erteilung von Kopien gewährt. Diese Kopien sind gebührenpflichtig. 
Europäisches Patentregister und Europäisches Patentblatt
2. 
Das EPA bietet Zugang zum Europäischen Patentregister Online. Benutzer des europäischen Patentsystems können unter www.epo.org die Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten einsehen.
ABl. 2001, 249
ABl. 2003, 23, 69
ABl. 2009, 598
 
Zu jeder Anmeldung werden neben den bibliografischen Daten die Verfahrensdaten vom Zeitpunkt der Veröffentlichung bis zur Erteilung des Patents und gegebenenfalls die Daten des Einspruchs- und des Beschwerdeverfahrens veröffentlicht. 
Für Abfragen im Online-Register über das Internet werden keine Gebühren erhoben. 
3. 
Die Daten, die Bestandteil des Europäischen Patentregisters sind, werden wöchentlich im Europäischen Patentblatt veröffentlicht. Die bibliografischen Daten zu den veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und den erteilten europäischen Patenten sind dort nach mehreren Kriterien geordnet, unter anderem nach 
– 
der Internationalen Patentklassifikation, 
– 
den europäischen Veröffentlichungsnummern,  
– 
den Namen der Anmelder bzw. Patentinhaber. 
Das Europäische Patentblatt ist online abrufbar unter www.epo.org.
Patentdokumente
4. 
Das EPA veröffentlicht ferner: 
ABl. 2007, Sonderausg. 3, D.2., D.3., D.4.
– 
europäische Patentanmeldungen (A-Schriften) online und auf CDDVD-ROM
– 
europäische Patentschriften (B-Schriften) online und auf CDDVD-ROM
Veröffentlichte Dokumente können online auf dem Publikationsserver des EPA unter 
Informationen über weitere CD-ROM-Produkte des EPA können auf der Website des EPA unter www.epo.org/searching/subscription_de.html heruntergeladen werden.
Amtsblatt, und Richtlinien und Rechtsprechung der Beschwerdekammernfür die Prüfung
5. 
Zu den übrigen Standardveröffentlichungen des EPA gehören: 
– 
das Amtsblatt (ABl.), in dem insbesondere die Rechtssetzungsakte des Verwaltungsrats der EPO, die Beschlüsse und Mitteilungen des Präsidenten des EPA, Hinweise zu Gebühren und Auslagen sowie ausgewählte Entscheidungen der Beschwerdekammern veröffentlicht werden, und 
– 
die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt. 
Diese Veröffentlichungen sind ebenfalls online über die Website des EPA (www.epo.org) abrufbar.
Bezugsbedingungen und Verkaufspreise
6. 
Für alle Patentinformationsdienste (Schriftenvertrieb, Online-Zugriff usw.) ist die Dienststelle Wien des EPA zuständig. 
Europäisches Patentamt 
Dienststelle Wien 
Postfach 90 
1031 Wien 
Österreich 
Tel.: +43 (0) 1 521 26 4500 
Fax: +43 (0) 1 521 26 3591 
Fragen?
Weitere Informationen über das Europäische Patentamt und die Verfahren zur Anmeldung eines europäischen Patents finden sich auf der Website des EPA unter www.epo.org:
• 
Anmelden eines Patents: www.epo.org/applying/basics_de.html
• 
Patentrecherche: www.epo.org/espacenet
• 
Europäisches Patentregister: www.epo.org/register
• 
Dienste für die Online-Einreichung: www.epo.org/applying/online-services_de.html
• 
Schnellzugriff auf FAQs, Veröffentlichungen, Formblätter und Tools:
• 
Lernen und Veranstaltungen: www.epo.org/learning-events_de.html
 
Kontakt
Unter www.epo.org/contact finden Sie
• 
unser Kontaktformular 
• 
Wegbeschreibungen zum EPA 
• 
unsere Postanschrift 
• 
die Nummer unserer Telefonzentrale 
• 
die Telefonnummer unserer Kundenbetreuung 
 
Folgen Sie uns auf