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Leitfaden für Anmelder, 1. Teil: Der Weg zum europäischen Patent

 
 
Europäisches Patentregister und Europäisches Patentblatt
2. 
Das EPA bietet Zugang zum Europäischen Patentregister Online. Benutzer des europäischen Patentsystems können unter www.epo.org die Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten einsehen.
ABl. 2001, 249
ABl. 2003, 23, 69
ABl. 2009, 598
 
Zu jeder Anmeldung werden neben den bibliografischen Daten die Verfahrensdaten vom Zeitpunkt der Veröffentlichung bis zur Erteilung des Patents und gegebenenfalls die Daten des Einspruchs- und des Beschwerdeverfahrens veröffentlicht. 
Für Abfragen im Online-Register über das Internet werden keine Gebühren erhoben. 
3. 
Die Daten, die Bestandteil des Europäischen Patentregisters sind, werden wöchentlich im Europäischen Patentblatt veröffentlicht. Die bibliografischen Daten zu den veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und den erteilten europäischen Patenten sind dort nach mehreren Kriterien geordnet, unter anderem nach 
— 
der Internationalen Patentklassifikation,  
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den europäischen Veröffentlichungsnummern,  
— 
den Namen der Anmelder bzw. Patentinhaber. 
Das Europäische Patentblatt ist online abrufbar unter www.epo.org.