Vorwort
Der "Leitfaden für Anmelder" soll Unternehmen, ErfindernAnmeldern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Anmeldung eines europäischen Patents geben.
Diese aktualisierte 1516. Auflage des Leitfadens (Mai 20152016) basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende bzw. zwischen diesem Tag und März 20152016 geänderte Fassung des EPÜ. Bitte beachten Sie jedoch, dass für Anmeldungen, die bei Inkrafttreten des revidierten Übereinkommens bereits anhängig waren, unter Umständen bestimmte Vorschriften der früheren Fassung des Übereinkommens (EPÜ 1973) ihre Gültigkeit behalten. Die vorliegende Auflage ist zum 1. März 20152016 aktualisiert worden und berücksichtigt Änderungen in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA), die bis zu einschließlich diesem Tag in Kraft treten. Die Benutzer dieses Leitfadens sollten daher stets auf der Website des EPA (www.epo.org) überprüfen, ob seitdem Änderungen eingetreten sind.
Ein weiterer Leitfaden für Anmelder betrifft den sogenannten Euro-PCT-Weg ("Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren vor dem EPA", vgl. 8).
 

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