Leitfaden für Anmelder - 1. Teil

Der Weg zum europäischen Patent

Der "Leitfaden für Anmelder" soll Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren geben und durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen erleichtern.

Dieser Leitfaden kann nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen. Auch stellt er keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar.

Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die "Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt" verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.