Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder

Der Weg zum europäischen Patent

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16. Auflage, Mai 2016, aktualisiert zum 1. März 2016

Der "Leitfaden für Anmelder" gibt Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren und erleichtert durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen.

Inhalt

Diese aktualisierte 16. Auflage des Leitfadens (Mai 2016) basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende Fassung des EPÜ. Der Leitfaden kann jedoch nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen und stellt keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar.

Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die "Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt" verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.

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Der Leitfaden ist auch als gedruckte Ausgabe erhältlich (zur Bestellung siehe nachstehenden Abschnitt).

Zu dem Leitfaden gibt es außerdem ein E-Learning-Modul.

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Die gedruckte Ausgabe von "Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder (16. Auflage, Mai 2016)" kann mithilfe dieses Bestellformulars angefordert werden. Sie ist in Deutsch, Englisch und Französisch erhältlich.

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