EPÜ-Verfahren - Formblätter

Formular-Nr. und Titel PDF
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1001 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents V. 04.14 herunterladen
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Merkblatt zum Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents V. 04.14 herunterladen
 
1002 Erfindernennung
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1003 Vollmacht herunterladen
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1004 Allgemeine Vollmacht
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1005 PACE-Antrag an das Europäische Patentamt
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1009 Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den IP5-Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen v. 01.14 herunterladen
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Merkblatt für die Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den IP5-Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen v. 01.14 herunterladen
 
1009 Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen den IP5-Ämtern auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse v. 01.14 herunterladen
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Merkblatt für die Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen den IP5-Ämtern auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse v. 01.14 herunterladen
 
1010 Zahlung von Gebühren und Auslagen V. 04.14
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1011 Erklärung von KMU, natürlichen Personen, Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht, Hochschulen oder öffentlichen Forschungseinrichtungen für die Zwecke von Gebührenermäßigungen gemäß Regel 6 EPÜ  herunterladen 
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1032 Bestätigung einer per Fax eingereichten internationalen Anmeldung V. 03.11 herunterladen
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1034 Wichtige Fristen im Zusammenhang mit der Einreichung einer europäischen Patentammeldung V. 04.08 herunterladen  
1037 Empfangsbescheinigung für beim EPA nachgereichte Unterlagen zu Patentanmeldungen/Patenten herunterladen
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1038 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen herunterladen
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1140-1141 Antrag auf Herausgabe einer Probe hinterlegten biologischen Materials herunterladen herunterladen
Merkblatt zu den Antragsformularen für die Herausgabe einer Probe hinterlegten biologischen Materials
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1142 Antrag auf Zugänglichmachung hinterlegten biologischen Materials durch Herausgabe einer Probe an einen Sachverständigen herunterladen
 
Merkblatt zum Antrag auf Zugänglichmachung hinterlegten biologischen Materials durch Herausgabe einer Probe an einen Sachverständigen
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1200 Eintritt in die europäische Phase (EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt)V. 04.14 herunterladen
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Merkblatt zum Formblatt für den Eintritt in die europäische Phase V. 04.14
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2300 Einspruch gegen ein europäisches Patent V. 04.08 herunterladen
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Merkblatt zum Einspruch herunterladen  
2380 Antrag auf Beschränkung oder Widerruf eines europäischen Patents herunterladen
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