EPÜ-Verfahren - Formblätter

Formular-Nr. und Titel		PDF	editierbares PDF
1001	Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents V. 01.12	herunterladen	herunterladen
	Merkblatt zum Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents V. 01.12	herunterladen
1002	Erfindernennung	herunterladen	herunterladen
1003	Vollmacht	herunterladen	herunterladen
1004	Allgemeine Vollmacht	herunterladen	herunterladen
1005	PACE-Antrag an das Europäische Patentamt	herunterladen	herunterladen
1009	Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen dem USPTO und dem EPA V. 01.12	herunterladen	herunterladen
	Merkblatt für die Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen dem USPTO und dem EPA V. 01.12	herunterladen
1009	Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen dem JPO und dem EPA V. 01.12	herunterladen	herunterladen
	Merkblatt für die Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH) zwischen dem JPO und dem EPA V. 01.12	herunterladen
1009	Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen (PCT-PPH) zwischen den trilateralen ÄmternV. 01.12	herunterladen	herunterladen
	Merkblatt für die Teilnahme am Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen (PCT-PPH) zwischen den trilateralen Ämtern V. 01.12	herunterladen
1010	Zahlung von Gebühren und Auslagen V. 09.10		herunterladen
1032	Bestätigung einer per Fax eingereichten internationalen Anmeldung V. 03.11	herunterladen	herunterladen
1034	Wichtige Fristen im Zusammenhang mit der Einreichung einer europäischen Patentammeldung V. 04.08	herunterladen
1037	Empfangsbescheinigung für beim EPA nachgereichte Unterlagen zu Patentanmeldungen/Patenten	herunterladen	herunterladen
1038	Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen	herunterladen	herunterladen
1140-1141	Antrag auf Herausgabe einer Probe hinterlegten biologischen Materials	herunterladen	herunterladen
	Merkblatt zu den Antragsformularen für die Herausgabe einer Probe hinterlegten biologischen Materials	herunterladen
1142	Antrag auf Zugänglichmachung hinterlegten biologischen Materials durch Herausgabe einer Probe an einen Sachverständigen	herunterladen
	Merkblatt zum Antrag auf Zugänglichmachung hinterlegten biologischen Materials durch Herausgabe einer Probe an einen Sachverständigen	herunterladen
1200	Eintritt in die europäische Phase (EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt)V. 06.12	herunterladen	herunterladen
	Merkblatt zum Formblatt für den Eintritt in die europäische Phase V. 01.12	herunterladen
2300	Einspruch gegen ein europäisches Patent V. 04.08	herunterladen	herunterladen
	Merkblatt zum Einspruch	herunterladen
2380	Antrag auf Beschränkung oder Widerruf eines europäischen Patents	herunterladen	herunterladen

Probleme?

Bei Problemen mit einem dieser Formblätter wenden Sie sich bitte an die Kundenbetreuung.