Der Euro-PCT-Leitfaden gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA, einschließlich des Eintritts in die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen der WIPO sowie die Beschlüsse und Mitteilungen des EPA zu spezifischen Themen.
Stand der vorliegenden Auflage des Euro-PCT-Leitfadens ist der 1. Oktober 2012. Änderungen des PCT-Verfahrens vor dem EPA, die nach diesem Datum in Kraft getreten sind, wurden nicht berücksichtigt. Anmelder, die diesen Leitfaden konsultieren, sollten daher stets überprüfen, ob seit 1. Oktober 2012 Verfahrensänderungen in Kraft getreten sind. Informationen zu solchen Änderungen findet man in den nachstehend genannten Informationsquellen (vgl. 11 ff.).
–
als Anmeldeamt,
–
als Internationale Recherchenbehörde (ISA),
–
als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA),
–
als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder
–
als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt
tätig wird.
Die Übersicht in Anhang II veranschaulicht die verschiedenen Phasen des PCT-Verfahrens (vgl. auch Anhang III).