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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Einführung in den Euro-PCT-Leitfaden
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Dieser Teil des EPA-Leitfadens für Anmelder soll den Einstieg in das Verfahren nach dem PCT erleichtern. Der Leitfaden ist eine Zusammenfassung und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar.  
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Die vorliegende Veröffentlichung ist die sechste Auflage und wird im Folgenden "Euro-PCT-Leitfaden" genannt. 
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Der Euro-PCT-Leitfaden gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA, einschließlich des Eintritts in die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen der WIPO sowie die Beschlüsse und Mitteilungen des EPA zu spezifischen Themen. 
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Stand der vorliegenden Auflage des Euro-PCT-Leitfadens ist der 1. Oktober 2012. Änderungen des PCT-Verfahrens vor dem EPA, die nach diesem Datum in Kraft getreten sind, wurden nicht berücksichtigt. Anmelder, die diesen Leitfaden konsultieren, sollten daher stets überprüfen, ob seit 1. Oktober 2012 Verfahrensänderungen in Kraft getreten sind. Informationen zu solchen Änderungen findet man in den nachstehend genannten Informationsquellen (vgl. 11 ff.).
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Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben, doch soll versucht werden, im Folgenden alles zu behandeln, was zu beachten ist, wenn das EPA
als Anmeldeamt, 
als Internationale Recherchenbehörde (ISA), 
als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA), 
als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) und/oder 
als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt 
tätig wird. 
Die Übersicht in Anhang II veranschaulicht die verschiedenen Phasen des PCT-Verfahrens (vgl. auch Anhang III).
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Anmerkungen zum Euro-PCT-Leitfaden können an die Direktion 5.2.2 (Internationale Rechtsangelegenheiten, PCT) gerichtet werden.