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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Berechnung von Fristen in der internationalen Phase
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Beginnt in einem Verfahren in der internationalen Phase eine Frist mit Versendung einer Mitteilung, so ist für die Berechnung des Endes dieser Frist der Tag des Datums der Mitteilung entscheidend, nicht der Tag ihres Eingangs. In dieser Hinsicht unterscheidet sich der PCT vom EPÜ, denn nach dem EPÜ ist nicht das Datum auf der Mitteilung, in der Regel das Absendedatum, sondern ihr Eingangsdatum maßgeblich. 
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Weist der Anmelder dem EPA als Anmeldeamt, ISA, SISA oder IPEA hinreichend nach, dass die Mitteilung nicht an dem Tag versandt wurde, auf den sie datiert ist, so wird bei der Berechnung der anwendbaren Frist das tatsächliche Absendedatum zugrunde gelegt. Außerdem wird, wenn eine Mitteilung später als sieben Tage nach dem Tag eingeht, auf den sie datiert ist, die anwendbare Frist um die diese sieben Tage überschreitende Anzahl von Tagen verlängert.