Der PCT-Leitfaden der WIPO wird in englischer und französischer Sprache vom Internationalen Büro der WIPO (IB) nur in elektronischer Form veröffentlicht.[ 2 ] Eine deutsche Übersetzung wird vom Carl Heymanns Verlag in Papierform veröffentlicht.
Regelmäßig aktualisierte allgemeine Angaben zum EPA und nähere Informationen zu den Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamt, internationaler Behörde (ISA, SISA und IPEA) und Bestimmungsamt/ ausgewähltem Amt nach dem PCT enthalten die Anlagen zum PCT-Leitfaden der WIPO[ 3 ]. Einschlägige Informationen sind auch auf der Website des EPA[ 4 ] und im Amtsblatt des EPA ("Amtsblatt" und "ABl.") zu finden, das in Papierform und in elektronischer Form[ 5 ] veröffentlicht wird. Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, diese Publikationen zu konsultieren und insbesondere alle nach dem 1. Oktober 2012 veröffentlichten einschlägigen Informationen zu berücksichtigen.
Aktuelles zum PCT ist auf der Website der WIPO sowie im PCT-Newsletter und in den Amtlichen Mitteilungen (PCT-Blatt) zu finden, die beide von der WIPO in elektronischer Form veröffentlicht werden[ 6 ].
Anmelder, die mehr über das PCT-Verfahren in der internationalen Phase erfahren wollen, erhalten umfassende Informationen in den PCT-Verwaltungsvorschriften[ 7 ] sowie in den PCT-Richtlinien für Anmeldeämter (RL/RO), für die internationale Recherche und für die internationale vorläufige Prüfung ("ISPE-Richtlinien", RL/ISPE)[ 8 ]. Werden im Folgenden Richtlinien zitiert (RL/EPA), sind jedoch die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt in der überarbeiteten Fassung von 2012[ 9 ] gemeint.
PCT-Newsletter: www.wipo.int/pct/en/newslett/index.html
Amtliche Mitteilungen (PCT-Blatt): www.wipo.int/pct/en/official_notices/index.html
Verwaltungsvorschriften: www.wipo.int/pct/en/texts/index.htm
RL/ISPE und RL/RO: www.wipo.int/pct/en/texts/gdlines.htm