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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Der Euro-PCT-Leitfaden und andere Informationsquellen
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Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Euro-PCT-Leitfaden den PCT-Leitfaden für Anmelder (PCT-Leitfaden der WIPO) nicht ersetzen, sondern ergänzen soll.
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Der PCT-Leitfaden der WIPO wird in englischer und französischer Sprache vom Internationalen Büro der WIPO (IB) nur in elektronischer Form veröffentlicht.[ 2 ] Eine deutsche Übersetzung wird vom Carl Heymanns Verlag in Papierform veröffentlicht.
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Regelmäßig aktualisierte allgemeine Angaben zum EPA und nähere Informationen zu den Verfahren vor dem EPA als Anmeldeamt, internationaler Behörde (ISA, SISA und IPEA) und Bestimmungsamt/ ausgewähltem Amt nach dem PCT enthalten die Anlagen zum PCT-Leitfaden der WIPO[ 3 ]. Einschlägige Informationen sind auch auf der Website des EPA[ 4 ] und im Amtsblatt des EPA ("ABl.") zu finden, das nur in elektronischer Form[ 5 ] veröffentlicht wird. Den Anmeldern wird nachdrücklich empfohlen, diese Publikationen zu konsultieren und insbesondere alle nach dem 1. Januar 2014 veröffentlichten einschlägigen Informationen zu berücksichtigen.
ABl. 2013, 606
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Aktuelles zum PCT ist auf der Website der WIPO sowie im PCT-Newsletter und in den Amtlichen Mitteilungen (PCT-Blatt) zu finden, die beide von der WIPO in elektronischer Form veröffentlicht werden[ 6 ].
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Anmelder, die mehr über das PCT-Verfahren in der internationalen Phase erfahren wollen, erhalten umfassende Informationen in den PCT-Verwaltungsvorschriften[ 7 ] sowie in den PCT-Richtlinien für Anmeldeämter (RL/RO), für die internationale Recherche und für die internationale vorläufige Prüfung ("ISPE-Richtlinien", RL/ISPE)[ 8 ]. Werden im Folgenden Richtlinien zitiert (RL/EPA), sind jedoch die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt in der überarbeiteten Fassung von 2013[ 9 ] gemeint.