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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Euro-PCT-Anmeldung
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Eine internationale Anmeldung, für die das EPA Bestimmungsamt ist (vgl. 30) und der ein internationales Anmeldedatum zuerkannt worden ist, hat - ab diesem Datum - die Wirkung einer vorschriftsmäßigen europäischen Anmeldung (Euro-Direkt-Anmeldung). Eine solche internationale Anmeldung, die einer vorschriftsmäßigen europäischen Patentanmeldung gleichsteht, wird als "Euro-PCT-Anmeldung" bezeichnet.
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Jede internationale Anmeldung, für die das EPA Bestimmungsamt ist, erhält (auch) eine europäische Anmeldenummer. Diese Nummer wird dem Anmelder mitgeteilt, wenn er über die Anforderungen für den Eintritt in die europäische Phase in Kenntnis gesetzt wird (Formblatt 1201); die entsprechende Mitteilung ergeht in der Regel zehn Monate nach der internationalen Veröffentlichung der Anmeldung.
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Der zeitliche Ablauf der Phasen einer Euro-PCT-Anmeldung mit den wichtigsten Fristen ist im Anhang II als grafische Übersicht dargestellt.