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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Die Rolle des EPA in der europäischen Phase
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Ist eine Anmeldung in die nationale Phase vor dem EPA eingetreten, spricht man von der europäischen Phase.
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Die Frist für den Eintritt in die europäische Phase beträgt 31 Monate ab dem Anmeldedatum oder, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wurde, ab dem frühesten Prioritätsdatum (vgl. 449).
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Die Website der WIPO[ 11 ] enthält eine aktuelle Übersicht der in jedem PCT-Vertragsstaat - einschließlich der EPÜ-Vertragsstaaten, wenn der nationale Weg vorgezogen wird - geltenden Fristen für den Eintritt in die nationale Phase.
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Tritt eine internationale Anmeldung in die europäische Phase ein (vgl. 449 ff.), so ist das EPA:
Bestimmungsamt, wenn die internationale Anmeldung nur nach dem Verfahren gemäß Kapitel I PCT (internationale Recherche und Veröffentlichung der Anmeldung) bearbeitet wurde;
ausgewähltes Amt, wenn die internationale Anmeldung auf Antrag des Anmelders auch nach dem Verfahren gemäß Kapitel II PCT (internationale vorläufige Prüfung) bearbeitet wurde (vgl. 295 ff. und 413 ff.).