Empfangsbestätigung
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 DerIn der Regel wird das Anmeldeamt den Eingang einer internationalen Anmeldung bei einer Annahmestelle des EPA wird in der Regel innerhalb von vier Arbeitstagen per Post bescheinigtbestätigen. In der Bescheinigung wird ausdrücklich der Eingang jedes einzelnen Schriftstücks und Bestandteils der internationalen Anmeldung bestätigt (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Datenträger, Schreiben usw.).
ABl. 2007, Sonderausg. 3, A.3.
ABl. 2010, 642
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 AbSeit 1. März 2011 wirdbestätigt das Anmeldeamt den Eingang der Empfang internationaler Anmeldungen mit dem automatisch erstellteninternationalen Anmeldung durch die automatische Erstellung des Formblatts 1031. Der Anmelder muss das Formblatt 1031 bestätigt. Dieses Formblatt muss daheralso nicht mehr vom Anmelder selbst eingereicht werdeneinreichen, und es kann nicht mehr von der Website des EPA heruntergeladen werden.
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Auf Antrag und gegen Entrichtung einer Verwaltungsgebühr[ 13 ] bestätigt das EPA den Empfang einer internationalen Anmeldung auch unverzüglich per Fax oder per Post. Um eine unverzügliche Empfangsbestätigung sicherzustellen, müssen der Antrag auf Empfangsbestätigung per Fax und der Nachweis über die Entrichtung der Verwaltungsgebühr (z. B. ein Überweisungsauftrag) oder ein Abbuchungsauftrag entweder den Unterlagen beiliegen oder gleichzeitig eingereicht werden. Außerdem muss die Faxnummer angegeben sein, an die die Empfangsbescheinigung gerichtet werden soll. Ist keine Faxnummer angegeben, wird die Bescheinigung per Post an die Anschrift des Anmeldersden Anmelder oder ggf. seines Vertretersseinen Vertreter geschickt.
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Sind die oben genannten Erfordernisse für dieses beschleunigte Verfahren erfüllt, wird die Bescheinigung innerhalb eines Arbeitstags nach Eingang der Anmeldung versandt.
 

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