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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Online-Einreichung
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Zur Online-Einreichung beim EPA als Anmeldeamt kann die vom EPA bereitgestellte Software für die Online-Einreichung oder die vom IB bereitgestellte PCT-SAFE-Software verwendet werden. Mithilfe dieser Software kann der Anmelder das Formblatt für den PCT-Antrag (Formblatt PCT/RO/101) direkt in einem vom EPA als Anmeldeamt akzeptierten elektronischen Format ausfüllen. Seit dem 2. Oktober 2014 gibt es zwei weitere Optionen für die Online-Einreichung beim EPA: das Case-Management-System (CMS) des EPA und den EPA-Dienst zur Web-Einreichung. Seit dem 1. November 2014 können internationale Anmeldungen beim EPA als Anmeldeamt außerdem online mittels ePCT-Filing eingereicht werden.
PCT-Verw.vorschr. Teil 7, Anhang F 
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Die Software für die Online-Einreichung und die dafür erforderliche Smartcard sowie das CMS und der Dienst zur Web-Einreichung sind kostenlos erhältlich. Weitere Informationen gibt es bei den Online-Diensten des EPA auf der EPA-Website.[ 15 ]
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Informationen zur PCT-SAFE-Software und zu ePCT-Filing sind auf der WIPO-Website zu finden.[ 16 ]
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Wird eine internationale Anmeldung beim EPA als Anmeldeamt elektronisch eingereicht, so wird der Empfang der Unterlagen während des Übertragungsvorgangs vom EPA elektronisch bestätigt. Die Empfangsbestätigung enthält eine Identifikation des Anmeldeamts, also des EPA, Datum und Uhrzeit des Eingangs, eine vom EPA vergebene Referenz- oder Anmeldenummer sowie die Liste der übermittelten Dateien und den Hash-Wert ("message digest"), d. h. die Nachricht in komprimierter Form.