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Internationaler Weg
Inhalt
A. Allgemeiner Überblick
B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
C. Das EPA als ISA und SISA
D. Das EPA als IPEA
E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt
Anhänge
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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
Inhaltsverzeichnis - Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
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Elektronische Einreichung
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Einreichung auf Datenträgern ("Offline-Einreichung")
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Einreichung auf Datenträgern ("Offline-Einreichung")
87
Das EPA als Anmeldeamt akzeptiert als Datenträger CD-R, DVD+R und DVD-R. Siehe außerdem die Informationen im PCT-Leitfaden der WIPO
[ 17 ]
.
ABl. 2007, Sonderausg. 3, A.5.
88
Wird eine internationale Anmeldung auf einem Datenträger eingereicht, bestätigt das EPA den Empfang per Post (
vgl. 78
).
[ 17 ]
www.wipo.int/pct/guide/en/gdvol1/annexes/annexc/ax_c_ep.pdf
www.wipo.int/pct/guide/en/gdvol1/annexes/annexd/ax_d_ep.pdf
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Letzte Aktualisierung: 12.05.2012