Quick Navigation

Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Online-Einreichung in unkonvertiertem Format
89
Wenn die Unterlagen der internationalen Anmeldung durch Konvertierung aus einem anderen elektronischen Dokumentenformat (unkonvertiertes Format) erstellt wurden, kann dem Anmelder gestattet werden, das Dokument in diesem Format einzureichen, zusammen mit einer Erklärung, dass die internationale Anmeldung in elektronischer Form eine vollständige und exakte Abschrift des unkonvertierten Dokuments ist. Jedes unkonvertierte Dokument muss in einem Format vorliegen, das den im Beschluss der Präsidentin vom 12. Juli 2007 festgelegten Erfordernissen entspricht. Außerdem wird empfohlen, unkonvertierte Dokumente als ZIP-Datei einzureichen. 
ABl. 2007, Sonderausg. 3, A.5.
PCT-Newsletter 7/2008, 1