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Internationaler Weg
Inhalt
A. Allgemeiner Überblick
B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
C. Das EPA als ISA und SISA
D. Das EPA als IPEA
E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt
Anhänge
Drucken
Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
Inhaltsverzeichnis - Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
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Die Internationale Recherchenbehörde (ISA)
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Die Internationale Recherchenbehörde (ISA)
142
Wird eine internationale Anmeldung beim EPA als Anmeldeamt eingereicht, ist das
EPA die allein zuständige ISA
. Eine Eintragung in Feld Nr. VII des PCT-Antrags erübrigt sich daher.
Art. 16 PCT
R. 4.1 b) iv)
PCT
,
R.
4.14bis PCT
Art. 152 EPÜ
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Letzte Aktualisierung: 12.05.2012