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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Informelle Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen nach dem "PCT-Direkt"-Dienst
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Am 1. November 2014 hat das EPA den "PCT-Direkt"-Dienst eingeführt. PCT-Direkt ermöglicht es Anmeldern internationaler Anmeldungen beim EPA als Anmeldeamt, die die Priorität einer früheren, vom EPA bereits recherchierten Anmeldung beanspruchen, zusammen mit dem Antrag ein Schreiben mit einer informellen Stellungnahme einzureichen, mit dem die vom EPA in der Stellungnahme zur Recherche für die frühere Anmeldung erhobenen Einwände ausgeräumt werden sollen (vgl. 234).