Informelle Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen nach dem "PCT-Direkt"-Dienst
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Am 1. November 2014 hat das EPA den "PCT-Direkt"-Dienst für internationale Anmeldungen eingeführt, die beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werden. Am 1. Juli 2015 wurde dieser Dienst auf alle übrigen Anmeldeämter ausgeweitet. Damit ermöglicht PCT-Direkt den Anmeldern, die bei einem der Anmeldeämter eine internationale Anmeldung einreichen, welche die Priorität einer früheren, vom EPA bereits recherchierten Anmeldung beansprucht, zusammen mit dem Antrag ein Schreiben mit einer informellen Stellungnahme einzureichen, mit der die vom EPA in der Stellungnahme zur Recherche für die frühere Anmeldung erhobenen Einwände ausgeräumt werden sollen (vgl. 234235). Das EPA wird diese informelle Stellungnahme bei der Erstellung des ISR und des WO-ISA berücksichtigen.

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