Verlust oder Verzögerung bei der Postzustellung
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Bei Verlust oder Verzögerung akzeptiert das EPA den Beweis für die Aufgabe eines Schriftstücks nur, wenn es durch die Post oder einen der folgenden Postdiensteanbieter befördert wurde: Chronopost, DHL, Federal Express, flexpress, TNT, SkyNet, UPS oder Transworld. Als Nachweis ist auf Verlangen des EPA der Einschreibbeleg der Post oder die Aufgabebestätigung des Postdiensteanbieters vorzulegen. 
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Es wird darauf hingewiesen, dass Regel 82 PCT zur Entschuldigung von Verzögerungen bei der Postzustellung und Regel 82quater PCT zur Entschuldigung von Fristüberschreitungen durch höhere Gewalt nicht für die Prioritätsfrist gelten, weil diese Bestimmungen nur in Bezug auf im PCT festgelegte Fristen angewandt werden können. Jedoch kann unter strengen Voraussetzungen das Prioritätsrecht wiederhergestellt werden (vgl. 133 ff.). Daher wird empfohlen, Anmeldungen so früh wie möglich einzureichen.
ABl. 2010, 351

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