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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
I.
Allgemeines 
190
Seit dem 1. Juli 2010 wird das EPA als Internationale Behörde nach dem PCT nicht nur als ISA und IPEA, sondern auch als für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA) tätig. In diesem Kapitel wird zuerst das Verfahren vor dem EPA als ISA und am Schluss das Verfahren vor dem EPA als SISA erläutert (vgl. 271 ff.). Kapitel D enthält Informationen über das Verfahren vor dem EPA als IPEA.
191
In der Vereinbarung EPO-WIPO sind die Einzelheiten der Verfahren vor dem EPA als Internationaler Behörde geregelt. Die derzeit geltende Vereinbarung vom 2. Oktober 2007 wurde zuletzt mit Wirkung vom 1. Juli 2010 geändert. Anhang C, Teil IAnhang A der Vereinbarung wurde mit Wirkung vom 1. April 2012Januar 2015 geändert.
ABl. 2010, 304
ABl. 2012, 256