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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Die Rolle des EPA als ISA
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Das EPA als ISA erstellt für alle internationalen Anmeldungen einen internationalen Recherchenbericht (ISR) und einen schriftlichen Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (WO-ISA) nach Kapitel I PCT (vgl. 222 ff.).
192
Im ISR werden u. a. die Unterlagen des Stands der Technik, die als wesentlich angesehen werden, die Klassifikation des Gegenstands der Erfindung und die recherchierten Sachgebiete angegeben. 
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Mit dem WO-ISA erhält der Anmelder einen vorläufigen, nicht bindenden Bescheid zu Fragen der Neuheit, der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit und kann so schon in der Recherchenphase entscheiden, ob er seine Anmeldung bis in die nationale/regionale Phase weiterverfolgen will. Aus diesem und anderen Gründen kann es sein, dass sich die internationale vorläufige Prüfung in manchen Fällen nicht lohnt (vgl. 300 ff.). Anmeldern wird daher empfohlen, vor der Entscheidung, ob sie eine internationale vorläufige Prüfung beantragen wollen, die Informationen zur Zweckmäßigkeit des Verfahrens nach Kapitel II PCT umfassend zu berücksichtigen.