Im Rahmen des PPH können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren[ 24 ].
ABl. 2012, 32
ABl. 2012, 89
Beim PCT-PPH-Pilotprogramm kann ein PPH-Antrag auf das jüngste PCT-Arbeitsergebnis, d. h. den WO-ISA oder den IPER, gestützt werden. Wenn das EPA als ISA (und/oder IPEA) tätig war und die internationale Anmeldung Ansprüche enthält, die vom EPA als ISA (und/oder IPEA) für patentierbar/gewährbar befunden wurden, kann der Anmelder nach dem PPH beim JPO und beim USPTO die beschleunigte Prüfung beantragen, sobald die Anmeldung vor diesen Ämtern in die nationale Phase eingetreten ist.
Informationen über das Verfahren zur Beantragung der Teilnahme am PCT-PPH-Pilotprogramm beim JPO und beim USPTO und die Teilnahmevoraussetzungen sind auf den Websites des JPO und des USPTO[ 25 ] abrufbar. Das Pilotprogramm läuft bis 28. Januar 2014.
Unabhängig vom PPH-Pilotprogramm kann jeder Anmelder im Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt jederzeit die beschleunigte Prüfung seiner Anmeldung im Rahmen des PACE-Programms beantragen. Weitere Informationen zum PACE-Programm finden sich unter vgl. 441 ff.
ABl. 2010, 352
Näheres dazu siehe www.trilateral.net/index.html
Siehe www.jpo.go.jp und http://www.uspto.gov