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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Internationale Veröffentlichung der Anmeldung und des ISR
235
Die internationale Anmeldung wird unverzüglich nach Ablauf von 18 Monaten seit dem Prioritätsdatum vom IB veröffentlicht. Liegt der ISR zu diesem Zeitpunkt vor, wird er zusammen mit der Anmeldung veröffentlicht. Liegt er noch nicht vor, wird der ISR gesondert veröffentlicht, sobald er beim IB eingeht.  
236
Im Gegensatz zum ISR wird der WO-ISA nicht veröffentlicht. Ein WO-ISA, der für eine am oder nach dem 1. Juli 2014 eingereichte internationale Anmeldung erstellt wurde, wird der Öffentlichkeit jedoch ab dem Veröffentlichungstag der internationalen Anmeldung zugänglich gemacht. 
ABl. 2003, 574
PCT-Newsletter 10/2013, 1