Quick Navigation

Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Internationale Veröffentlichung der Anmeldung und des ISR
234
Die internationale Anmeldung wird unverzüglich nach Ablauf von 18 Monaten seit dem Prioritätsdatum vom IB veröffentlicht. Liegt der ISR zu diesem Zeitpunkt vor, wird er zusammen mit der Anmeldung veröffentlicht. Liegt er noch nicht vor, wird der ISR gesondert veröffentlicht, sobald er beim IB eingeht. Ab 1. Juli 2012 können Dritte zwischen dem Datum der internationalen Veröffentlichung und dem Ablauf von 28 Monaten nach dem Prioritätsdatum der internationalen Anmeldung beim IB Einwendungen einreichen, die einen Stand der Technik betreffen, der für die Neuheit und/oder den erfinderischen Charakter der in der internationalen Anmeldung beanspruchten Erfindung relevant ist. 
Abschnitte 801-805, 
PCT-Verw.vorschr. 
PCT-Newsletter  
7-8/2012, 17 - 19 
235
Im Gegensatz zum ISR wird der WO-ISA jedoch nicht veröffentlicht. 
ABl. 2003, 574