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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
PCT-Direkt
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Hat der Anmelder den Dienst PCT-Direkt genutzt und zusammen mit der internationalen Anmeldung eine informelle Stellungnahme zu den früheren Recherchenergebnissen des EPA zur Prioritätsanmeldung eingereicht (vgl. 144), wird das EPA als ISA diese informelle Stellungnahme bei der Erstellung des ISR und des WO-ISA berücksichtigen. PCT-Direkt ist für Anmelder, die an einem positiven WO-ISA interessiert sind, in Fällen nützlich, in denen das EPA in der Stellungnahme zur Recherche für die Prioritätsanmeldung Einwände erhoben hat. Die informelle Stellungnahme sollte als "PCT-Direkt-Schreiben" eingereicht werden und dient dem Zweck, die bezüglich der Prioritätsanmeldung erhobenen Einwände auszuräumen, insbesondere durch Erläuterung von etwaigen Änderungen gegenüber der Prioritätsanmeldung und durch Stellungnahme zu den erhobenen Einwänden.