Wann führt das EPA keine (vollständige) Recherche durch?
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Es gibt verschiedene Gründe, aus denen das EPA als ISA es ablehnen oder außerstande sein kann, eine (vollständige) internationale Recherche durchzuführen. Solche Gründe können z. B. der Anmeldungsgegenstand (vgl. 253254), ein Verstoß gegen die Erfordernisse für Beschreibung, Ansprüche oder Zeichnungen (vgl. 256257), ein fehlendes Sequenzprotokoll (vgl. 260261) oder die mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung (vgl. 261262 ff.) sein.
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 Im (weiteren) Verfahren in der internationalen Phase ist Für Ansprüche, die sich auf Erfindungen beziehen, zu beachten, dassdenen keine internationale Recherche durchgeführt wurde, nimmt das EPA als IPEA keine internationale vorläufige Prüfung für Ansprüche durchführt, die sich auf Erfindungen beziehen, für die kein ISR erstellt worden istvor (vgl. 382383). Dies gilt auch für gemäß Artikel 34 PCT eingereichte Änderungen und/oder Gegenvorstellungen.

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