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Internationaler Weg
Inhalt
A. Allgemeiner Überblick
B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
C. Das EPA als ISA und SISA
D. Das EPA als IPEA
E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt
Anhänge
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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
Inhaltsverzeichnis - Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
C. Das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde (SISA)
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III. Ablehnung der Durchführung einer (vollständigen) internationalen Recherche
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Keine Recherche
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Vorwärts
Keine Recherche
252
Wird überhaupt keine Recherche durchgeführt, verfasst das EPA als ISA anstelle des ISR eine Erklärung, dass kein ISR erstellt werden kann, und begründet darin und im WO-ISA seine Entscheidung.
Art. 17 (2) a) PCT
PCT-Newsletter 10/2007, 7
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Letzte Aktualisierung: 12.05.2012