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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Komplexe Anmeldungen
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Außerdem führt das EPA als ISA in Ausnahmefällen keine internationale Recherche durch oder beschränkt die Recherche auf Teile der beanspruchten Gegenstände, wenn die Anmeldungsunterlagen den vorgeschriebenen Anforderungen so wenig entsprechen, dass bei allen oder einigen Ansprüchen keine sinnvolle Recherche durchgeführt werden kann; solche Anmeldungen werden oft als "komplexe Anmeldungen" bezeichnet. 
259
Komplexe Anmeldungen werden gemäß den ISPE-Richtlinien bearbeitet, wobei die in den Prüfungsrichtlinien (RL/EPA) festgelegte Praxis des EPA ggf. ergänzend herangezogen wird (vgl. 16 - 21).
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Bevor die ISA eine Entscheidung nach Artikel 17 (2) a) ii) PCT trifft, kann sie den Anmelder auffordern, den beanspruchten Gegenstand gemäß den Absätzen 9.34 und 9.35 der ISPE-Richtlinien informell klarzustellen.
ABl. 2011, 327