Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

I.

Allgemeines

Ziel der internationalen vorläufigen Prüfung

Zweckmäßigkeit des Verfahrens nach Kapitel II PCT

Patent Prosecution Highway (PPH) auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER

Zuständigkeit des EPA als IPEA

Wer kann beim EPA einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung stellen?

Wie und wo ist der Antrag auf internationale vorläufige Prüfung beim EPA einzureichen?

Wann sollte der Antrag auf internationale vorläufige Prüfung beim EPA gestellt werden?

Beginn der internationalen vorläufigen Prüfung

Verlängerung der Frist für den Eintritt in die nationale Phase bis zum Ablauf von 30 Monaten

Frist für die Erstellung des IPER

Übersetzung der internationalen Anmeldung

Sprache des Antrags

Welche Staaten können ausgewählt werden?

Mängel im Antrag und Möglichkeiten zu ihrer Behebung