Quick Navigation

Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Sprache des Antrags
340
Der Antrag ist außer in den folgenden Fällen in der Sprache der internationalen Anmeldung einzureichen: 
Ist die Sprache, in der die internationale Anmeldung eingereicht wurde, eine andere als die, in der sie veröffentlicht wurde, muss der Antrag in der Veröffentlichungssprache eingereicht werden (z. B. Anmeldung auf Niederländisch, vgl. 339).
Muss beim EPA als IPEA eine Übersetzung der Anmeldung eingereicht werden (vgl. 336 - 338), so muss der Antrag in der Sprache dieser Übersetzung eingereicht werden (z. B. Anmeldung auf Spanisch, vgl. 337).