Patent Prosecution Highway (PPH) auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER
301
Im Rahmen des PPH können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren. 
302
Das PPH-Pilotprogramm im EPA sieht vor, dass ein PPH-Antrag, der bei einem der anderen IP5-Ämter, d. h. beim JPO, USPTO, SIPO oder KIPO, oder bei einem der Ämter, mit denen das EPA seit 1. Januar 2015 bilaterale PPH-Pilotprogramme durchführt, d. h. beim CIPO (Kanada), ILPO (Israel), IMPI (Mexiko) oder ), IPA (Australien), IPOS (Singapur) oder SIC (Kolumbien), eingereicht wurde, auch auf einen IPER gestützt werden kann, den das EPA als IPEA erstellt hat (vgl. 246247).
303
Unabhängig vom PPH-Pilotprogramm kann jeder Anmelder im Verfahren vor dem EPA als ausgewähltem Amt jederzeit die beschleunigte Prüfung seiner Anmeldung im Rahmen des PACE-Programms beantragen. Weitere Informationen zum PACE-Programm finden sich in Kapitel E (vgl. 441442 ff.).
ABl. 2010, 352

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