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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Patent Prosecution Highway (PPH) auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER
305
Im Rahmen des PPH können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren. 
ABl. 2012, 32
ABl. 2012, 89
306
Beim PCT-PPH-Pilotprogramm kann ein beim JPO und beim USPTO eingereichter PPH-Antrag auch auf einen IPER gestützt werden, den das EPA als IPEA erstellt hat. Weitere Informationen finden sich unter 246 ff.
307
Unabhängig vom PPH-Pilotprogramm kann jeder Anmelder im Verfahren vor dem EPA als ausgewähltem Amt jederzeit die beschleunigte Prüfung seiner Anmeldung im Rahmen des PACE-Programms beantragen. Weitere Informationen zum PACE-Programm finden sich in Kapitel E (vgl. 441 ff.).
ABl. 2010, 352