Im Rahmen des PPH können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren.
ABl. 2012, 32
ABl. 2012, 89
Beim PCT-PPH-Pilotprogramm kann ein beim JPO und beim USPTO eingereichter PPH-Antrag auch auf einen IPER gestützt werden, den das EPA als IPEA erstellt hat. Weitere Informationen finden sich unter vgl. 246 ff.
Unabhängig vom PPH-Pilotprogramm kann jeder Anmelder im Verfahren vor dem EPA als ausgewähltem Amt jederzeit die beschleunigte Prüfung seiner Anmeldung im Rahmen des PACE-Programms beantragen. Weitere Informationen zum PACE-Programm finden sich in Kapitel E (vgl. 441 ff.).
ABl. 2010, 352