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Internationaler Weg
Inhalt
A. Allgemeiner Überblick
B. Das EPA als PCT-Anmeldeamt
C. Das EPA als ISA und SISA
D. Das EPA als IPEA
E. Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt
Anhänge
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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
Inhaltsverzeichnis - Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)
D. Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) – Kapitel II PCT
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II. Das internationale vorläufige Prüfungsverfahren vor dem EPA als IPEA
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Der internationalen vorläufigen Prüfung zugrunde zu legende Unterlagen - Änderungen - fehlende Teile und Bestandteile
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Der internationalen vorläufigen Prüfung zugrunde zu legende Unterlagen - Änderungen - fehlende Teile und Bestandteile
362
Der Anmelder muss in Feld Nr. IV des Antragsformblatts (PCT/IPEA/401) angeben, ob der internationalen vorläufigen Prüfung die internationale Anmeldung
Art. 19
,
34 PCT
R. 53.9
PCT
,
R.
66.1
PCT
,
R.
66.5
PCT
,
R.
70.2 a)
PCT
,
R. 70.2
c) PCT
PCT-Leitfaden der WIPO, 10.025, 10.061
–
in der (ursprünglich) eingereichten Fassung,
–
mit Änderungen der Ansprüche nach
Artikel 19 PCT
und/oder
–
mit Änderungen der Ansprüche, der Beschreibung und/oder der Zeichnungen nach
Artikel 34 (2) b) PCT
zugrunde gelegt werden soll.
Änderungen
Einbeziehung von fehlenden Teilen und Bestandteilen durch Verweis
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Letzte Aktualisierung: 12.05.2012