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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Einwendungen Dritter
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Seit 1. Juli 2012 können Dritte innerhalb von 28 Monaten nach dem Prioritätsdatum Einwendungen zu einer PCT-Anmeldung in der internationalen Phase einreichen. Dazu ist das von der WIPO bereitgestellte Online-Tool zu verwenden; Einwendungen können auch anonym eingereicht werden. Gehen Einwendungen Dritter ein, setzt die WIPO den Anmelder davon in Kenntnis, der daraufhin eine Erwiderung einreichen kann. Wurde der IPER bis zum Eingang der Einwendungen oder einer etwaigen Erwiderung noch nicht erstellt, leitet die WIPO die Einwendungen und die Erwiderung an das EPA als IPEA weiter, das die Einwendungen bei der Erstellung des IPER berücksichtigt. Ausführliche Informationen enthält der von der WIPO veröffentlichte Leitfaden "ePCT Third Party Observations".[ 27 ]