Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

E.

Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt (Kapitel I PCT) oder ausgewähltem Amt (Kapitel II PCT)

II. Was ist unter "Eintritt in die europäische Phase" zu verstehen?

III. Vertretung

IV. Im Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt/ ausgewähltem Amt zugrunde gelegte Anmeldungsunterlagen (Formblatt 1200, Feld 6)

V. Übersetzung der Anmeldungsunterlagen und anderer Dokumente (Formblatt 1200, Feld 7)

VI. Biologisches Material und Nucleotid- und Aminosäuresequenzen

VII. Anmeldegebühr

VIII. Benennungen und Erstreckungen

IX. Ergänzende europäische Recherche

XI. Jahresgebühr und Anspruchsgebühren

XII. Einreichung anderer Unterlagen

XIII. Prioritätsanspruch

XIV. Nachprüfung einer in der internationalen Phase gescheiterten Euro-PCT-Anmeldung durch das EPA als Bestimmungsamt

XV. Mangelnde Einheitlichkeit

XVI. Veröffentlichung der Euro-PCT-Anmeldung durch das EPA

XVII. Stand der Technik

XVIII. Teilanmeldungen