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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Beschleunigung des Verfahrens - das PACE-Programm
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Ein wirksamer Antrag auf vorzeitige Bearbeitung hat zur Folge, dass die Bearbeitung der Anmeldung durch das EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltes Amt vor Ablauf der 31-Monatsfrist beginnt. Zusätzlich zu der Möglichkeit, die vorzeitige Bearbeitung zu beantragen, möchte der Anmelder vielleicht auch die Bearbeitung seiner Anmeldung in der europäischen Phase beschleunigen. Dazu muss er bei Eintritt in die europäische Phase oder danach einen gesonderten Antrag im Rahmen des PACE-Programms stellen (EPA-Formblatt 1005). Je nachdem, wann der Antrag eingereicht wird und welche Angaben im Formblatt gemacht werden, betrifft die beschleunigte Bearbeitung die Formalprüfung, die Erstellung des ergänzenden europäischen Recherchenberichts, wo ein solcher zu erstellen ist (vgl. 572 ff.), und/oder die Sachprüfung.
ABl. 2010, 352
RL/EPA E-VII, 3