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Leitfaden für Anmelder, 2. Teil: PCT-Verfahren vor dem EPA (Euro-PCT-Leitfaden)

 
 
Nucleotid- und Aminosäuresequenzen (Formblatt 1200, Feld 9)
533
Sind in der Euro-PCT-Anmeldung Nucleotid- und Aminosäuresequenzen offenbart, muss dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt bei Ablauf der 31-Monatsfrist ein WIPO-Standard ST.25 entsprechendes Sequenzprotokoll in elektronischer Form (TXT) vorliegen. Das Sequenzprotokoll sollte nicht auf Papier eingereicht werden. Ausführliche Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Oktober 2013.
ABl. 2011, 372
ABl. 2013, 542
ABl. 2007, Sonderausg. 3, A.5.
534
In der Regel liegt das erforderliche Sequenzprotokoll dem EPA vor, wenn es gemäß Regel 5.2 PCT in der internationalen Anmeldung enthalten war oder gemäß Regel 13ter PCT beim EPA als ISA/SISA oder IPEA eingereicht wurde (vgl. 154 ff.). Zugänglich ist es dem EPA auch, wenn es von der WIPO auf Patentscope zur Verfügung gestellt wird und in verwendbarer Form heruntergeladen werden kann.
535
Der Anmelder sollte rechtzeitig prüfen, ob das Sequenzprotokoll dem EPA im erforderlichen Format vorliegt, und, falls dies nicht so ist, es vor Ablauf der 31-Monatsfrist online oder auf einem Datenträger einreichen. 
536
Ist bei Eintritt in die europäische Phase ein Sequenzprotokoll einzureichen, so muss der Anmelder eine Erklärung beifügen, dass das Sequenzprotokoll nur die in den ursprünglichen Anmeldungsunterlagen enthaltenen Sequenzinformationen enthält. Diese Erklärung kann durch Ankreuzen des entsprechenden Kästchens in Feld 9.2 des Formblatts 1200 abgegeben werden. 
537
Eine Übersetzung von Textbestandteilen eines Sequenzprotokolls, das Teil der Beschreibung ist oder nachgereicht wurde, muss nur vorgelegt werden, wenn die Textbestandteile dem EPA noch nicht in Englisch vorliegen (vgl. 524).